Öffentliche Niederschrift (Integrationsrat)

Stadt Brühl Brühl, den 07.04.2015 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates der Stadt Brühl am 25.02.2015 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A012, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:02 Uhr. Ende der Sitzung um 18:22 Uhr. Vorsitz führte: Rashid Mohammad Hossiani, Vida Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Regh, Pia Reiwer, Eva-Maria Surmann, Petra SPD Hildebrandt, Karin Richter, Kerstin Venghaus, Marcus vertritt: Vilkman, Ulla GRÜNE Özcelik, Nilgün LINKE/PIRATEN Hupp, Harry fraktionslos Aktog, Ünal (Dein Brühl) Blech, Maria (Brühl International) Buzhala, Labinot (Brühl International) Duran, Hüseyin (Dein Brühl) Eleftheriadis, Savas (Einzelbewerber) Güvendi, Ali (Brühl International) von der Verwaltung: Freytag, Dieter (Bürgermeister) Schriftführerin: Kilian, Daniela Nicht anwesend / entschuldigt: Vilkman, Ulla (SPD) Yilan, Yavuz (Dein Brühl) Niederschrift Integrationsrat 25.02.2015 1 von 4 Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 25.11.2014 2. Anträge 2.1 Sitzungsraum für den Integrationsrat Bezug: Antrag von Herrn Savas Eleftheriadis, Liste "Brühl International" und Liste "Dein Brühl" vom 03.02.2015 3. Mitteilungen 3.1 Jahresplanung 3.2 Qualifikationskurs " Die interkulturelle Schule als Regelschule durchsetzten!" 3.3 „Fussballvereine gegen Rechts“ und „Meine Talentförderung“ Bezug: IntRat vom 25.11.2015 3.4 Muslimisches Gräberfeld 3.5 Interkulturelle Woche 2015 4. Anfragen 4.1 Situation der Flüchtlinge in Brühl Bezug: Anfrage von Frau Maria Blech vom 26.01.2015 4.2 Krankenhilfe für Flüchtlinge 4.3 Rechnung Stadtwerke für Fest Bollywood Niederschrift Integrationsrat 25.02.2015 (58/2015) (63/2015) 2 von 4 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzende Vida Rashid eröffnet die Sitzung des Integrationsrates um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Integrationsrat beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 25.11.2014 Niederschrift vom 25.11.2014 wird zur Kenntnis genommen. Frau Blech (Brühl International) merkt an, dass unter 6.6 und 6.7 die Wortäußerungen von ihr und nicht von Ratsherrn Hupp stammten. Die Niederschrift ist dahingehend geändert worden. 2. Anträge 2.1 Sitzungsraum für den Integrationsrat Bezug: Antrag von Herrn Savas Eleftheriadis, Liste "Brühl International" und Liste "Dein Brühl" vom 03.02.2015 58/2015 Die Verwaltung wird dafür sorgen, dass der Integrationsrat bei Bedarf die Sitzungsräume im Rathaus nutzen kann. Beschluss: Der Integrationsrat nimmt den Antrag für einen Sitzungsraum einstimmig an. Abstimmungsergebnis: 3. 15:0 Mitteilungen 3.1 Jahresplanung Vorsitzende Rashid (Brühl International) bittet um Überlegungen zur Jahresplanung. 3.2 Qualifikationskurs " Die interkulturelle Schule als Regelschule durchsetzten!" Herr Güvendi (Brühl International) wird an der Qualifikationsmaßnahme des Landesintegrationsrates teilnehmen. Er teilt mit, dass noch freie Plätze vorhanden sind und alle im Gremium eingeladen sind, sich um eine Teilnahme zu bewerben. Ferner seien auch Lehrer willkommen. Frau Kilian wir dahingehend eine Abfrage an drei Grundschulen über das Schulamt veranlassen: - St. Franziskus-Schule - Grundschule Vochem - Martin-Luther-Schule Fahrtkosten werden nicht erstattet, da es sich weder um eine Veranstaltung handelt, die der Repräsentation des Integrationsrates dient, noch um eine Gremiumssitzung. Niederschrift Integrationsrat 25.02.2015 3 von 4 3.3 „Fussballvereine gegen Rechts“ und „Meine Talentförderung“ Frau Kilian teilt mit, dass bisher keine Rückmeldungen auf die Einladungen des Talentsuchers sowie des Herrn Jo Eckers vorliegen. Weitere Mitteilung erfolgt nach Rückmeldung. 3.4 Muslimisches Gräberfeld Des Weiteren teilt Frau Kilian mit, dass auf dem Nordfriedhof in Vochem ein muslimisches Gräberfeld eingerichtet wird. Dort sind künftig muslimische Bestattungen möglich. 3.5 Interkulturelle Woche 2015 Die Interkulturelle Woche 2015 findet offiziell vom 27.09.2015 bis zum 03.10.2015 statt. Die Stadt Brühl wird sich wie auch im vergangenen Jahr an der IKW beteiligen. Sie bittet die Mitglieder des Integrationsrates um Vorschläge bzw. Mitteilungen über geplante Veranstaltungen in diesem Zeitraum. 4. Anfragen 4.1 Situation der Flüchtlinge in Brühl Bezug: Anfrage von Frau Maria Blech vom 26.01.2015 63/2015 Im Nachtrag zur Vorlage 63/2015 erfolgt nachstehende Mitteilung: Im HH-Plan 2015 ist für den Flüchtlingsbereich eine Ausgabensumme von 1.563.983 € eingeplant. Ohne Personal- und Sachaufwendungen, sowie ohne den Abschreibungen beträgt die Summe der geplanten Leistungen an die Flüchtlinge 1.237.280 €. Dies sind die Transferaufwendungen (Grundleistungen) und die ordentlichen Aufwendungen (Miete, usw.). 4.2 Krankenhilfe für Flüchtlinge Ratsherr Hupp (LINKE/PIRATEN) fragt nach der Krankenhilfe. Bürgermeister Freytag bestätigt, dass die Flüchtlinge Anspruch auf Krankenhilfe haben. Hier liege die Zuständigkeit allerdings dann im ärztlichen Bereich. 4.3 Rechnung Stadtwerke für Fest Bollywood Ratsherr Hupp (LINKE/PIRATEN) fragt nach, was es mit der Rechnung der Stadtwerke für das Fest „Bollywood“ im vergangenen Jahr auf sich habe. Die Veranstalterin säße nun auf den Kosten. Frau Kilian teilt mit, dass sie diesbezüglich bereits einen Termin mir der Dame in der kommenden Woche vereinbart habe. ___gez. Vida Rashid________ Ausschussvorsitzende Niederschrift Integrationsrat 25.02.2015 ____________________________ Schriftführer/in 4 von 4