Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

Stadt Brühl Brühl, den 05.05.2015 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses der Stadt Brühl am 23.04.2015 Sitzungsort: Rathaus, Ratssaal A015, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 19:00 Uhr. Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Berg, Patrick bis 18.30 Dahmen, Elmar Dr.-Ing. Fiedler, Rudolf Klug, Hans Theo Rau, Albert Schützner, Katja ab18.30 SPD Blanke, Wilfried Krämer, Clemens Venghaus, Hildegard Venghaus, Marcus GRÜNE Lorbach, Uwe LINKE/PIRATEN Kowalik-Bonkat, Astrid FDP Kroell, Claude Beratende Mitglieder und Sachkundige Einwohner: Born, Annegret (Pestalozzi - Schule) Dr. Heermann, Herbert König, Kristina (Grundschule) Lüdtke-Glock, Claudia (Stadtschulpfl.) Radermacher, Ralf (Gesamtschule) Vogelfänger, Hans (Gymnasium) von der Verwaltung: Bäckmann, Juana (FB 51 Kinder, Jugendpflege und Familie) Becke, Wilfried (FBL 32 Ordnung und Kultur) Burkhardt, Stephanie (Dez. II - Beigeordnete) Niederschrift Schulausschuss 23.04.2015 1 von 4 Weiskopf, Marlene (FBL 40 Schule und Sport) Schriftführerin: Zweiacker, Stefanie Gäste: Nicht anwesend / entschuldigt: Dr. Petran, Matthias (SPD) Hauptmann, Markus (CDU) Voigt, Lars (CDU) Klein, Peter (SPD) Mäsgen, Johanna (GRÜNE) Fischer, Jürgen (Kath. Kirche) Gerhard, Renate (Ev. Kirche) Münch, Doris (Grundschule) Phiesel, Berthold (Gymnasium) Schröter, Bernhard (Hauptschule) Strömer, Wolfgang (Realschule) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Offene Ganztagsschule im Primarbereich KGS St. Franziskus, Trägerwechsel zum Schuljahr 2015/2016 2. Mitteilungen 3. Anfragen Niederschrift Schulausschuss 23.04.2015 (150/2015) 2 von 4 Sitzungsverlauf Der Vorsitzende Köllejan eröffnet die gemeinsame Sitzung des Schulausschusses und des Jugendhilfeausschusses um 18:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist. Öffentliche Sitzung 1. Offene Ganztagsschule im Primarbereich KGS St. Franziskus, Trägerwechsel zum Schuljahr 2015/2016 150/2015 Herr Assenmacher (Caritas) erklärt, dass er stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss und gleichzeitig auch im Vorstand des Caritas - Verbandes sei. In Absprache mit dem Vorsitzenden erkläre er seine Befangenheit. Er möchte den möglichen Beschluss nicht gefährden und nehme im Zuschauerraum Platz. Der für den ehemaligen Fachbereich für Bildung und Familie zuständige Fachbereichsleiter Becke erläutert den Verlauf und Stand des Verfahrens bezüglich des geplanten Trägerwechsels der OGS an der KGS St. Franziskus. Beigeordnete Burkhardt nimmt ausführlich zur Problematik eines Trägerwechsels Stellung. Insbesondere stellt sie die Qualifikation des Trägerpersonals sowie die Angebotsqualität in den Vordergrund. Schülergarten e.V. habe hier sehr gute Referenzen. Es gebe derzeit jedoch starke Unterschiede bei den Trägerzuschüssen. Ziel müsse aber sein, alle Brühler Kinder gleichzustellen. Die Entwicklung von Qualitätskriterien, auch zum Zwecke der Vergleichbarkeit, werde daher angestrebt. Die Mitglieder des Schul- und Jugendhilfeausschusses diskutieren lebhaft über den Inhalt der Vorlage. Insbesondere äußern sie ihren Wunsch nach umfangreicheren Informationen zu den einzelnen Leistungen der Anbieter. Leider seien die in der Vorlage aufgeführten Informationen nicht ausreichend, um einen Beschluss herbeiführen zu können. Einig ist man sich über die Notwendigkeit einer zeitgemäßen und qualitativ hochwertigen Betreuung im Ganztagbereich. Hierbei rücken die Ausschussmitglieder insbesondere die Bedeutung von adäquatem Fachpersonal in den Vordergrund. Eine Beschlussfassung erfolgte in der Sitzung nicht. Die Vorlage wurde ohne Ergebnis an den Rat verwiesen. Beschluss: Niederschrift Schulausschuss 23.04.2015 3 von 4 Siehe oben 2. Mitteilungen Mitteilungen liegen nicht vor. 3. Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. Der Vorsitzende dankt den Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Sitzung. __________________________ Ausschussvorsitzender Niederschrift Schulausschuss 23.04.2015 ____________________________ Schriftführer/in 4 von 4