Beschlusstext (Haushaltssatzung 2015 hier: Entwurf des Haushaltsplanes 2015 - Sachgebiet Verkehr TEP 1207, TEP 5403, 5404 Bezug: Rat vom 03.11.2014)

Brühl, den 27.01.2015 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität der Stadt Brühl am 18.11.2014 Öffentliche Sitzung 5. Haushaltssatzung 2015 hier: Entwurf des Haushaltsplanes 2015 - Sachgebiet Verkehr TEP 1207, TEP 5403, 5404 Bezug: Rat vom 03.11.2014 413/2014 Sachkundiger Bürger Kirf (CDU) fragt, ob in den 120.000 € Maßnahmen Lärmaktionsplan die Dialogdisplays enthalten seien. Fachbereichsleiter Schaaf teilt mit, dass er davon ausgehe. Abteilungsleiter von Dewitz teilt mit, dass die Dialogdisplays im Doppelhaushalt 2013/2014 bei der Kostenstelle 12070000 geführt worden seien. Diese seien dann gestrichen worden. Die Verwaltung sagt Prüfung zu. Anmerkung des Schriftführers: Die Dialogdisplays sind nicht im Ansatz enthalten. Sie sollen von 61/1 nachgemeldet werden. Sachkundiger Bürger Dr. Wolter (SPD) fragt nach den 2 Millionen, die jedes Jahr für den Ausbau der Linie 18 aufgeführt werden. Fachbereichsleiter Schaaf erläutert, dass es sich bei diesem Betrag um den 10 % Anteil der Stadt Brühl am Gesamtpaket von 30 Millionen handele, die mit leichten Erhöhungen von Jahr zu Jahr fortgeschrieben werden. In 2015 solle der Ausbau beginnen. Im Folgejahr sei noch einmal 1 Million eingeplant. Sachkundiger Bürger Lanzrath (Grüne) fragt nach, ob Maßnahmen des Mobilitätskonzeptes auch im Haushalt 2015 enthalten seien. Fachbereichsleiter Schaaf verneint dies. Ratsmitglied Fuchs (SPD) fragt nach den Kosten der Straßenbeleuchtung der WillyBrandt-Straße. Beigeordneter Schiffer (Dez. I ) teilt mit, dass er die genauen Kosten noch ermitteln lasse, diese seien wohl deutlich niedriger als angenommen. Sachkundiger Bürger Bortlisz-Dickhoff (Grüne) fragt nach den Mitteln für die Ertüchtigung der Fußgängerüberwege entlang der Römerstraße. Beschluss Ausschuss für Verkehr und Mobilität 18.11.2014 1 von 2 Beigeordneter Schiffer (Dez. I) erläutert, dass dies mit der Ertüchtigung der Signalanlagen durch den Landesbetrieb zusammenhänge. In diesem Zuge werden die Überwege barrierefrei gestaltet. Beschluss: Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2015 in den Bereichen der TEP 1207, 5403 und 5404 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Ausschuss für Verkehr und Mobilität 18.11.2014 2 von 2