Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 08.12.2014 Am Montag, 08.12.2014, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 03.11.2014 3. Wahl einer/eines Beigeordneten 4. Über-/Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 4.1 Überplanmässige Mittelbereitstellung BV Umgestaltung Uhlstraße und Kreisverkehr Pingsdorfer/ Liblarer Straße 4.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Ertüchtigung des MW-Rückhaltebeckens in Brühl-Vochem und des Schieberbauwerks Palmersdorfer Bach (Elektrische Ausrüstung) 4.3 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Lieferung eines Kastenwagens mit 3,0 t Anhängerlast für die Kläranlage der Stadt Brühl 4.4 Rahmenplanung Innenstadt 4.5 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: überplanmäßige Ausgabe 5. Auslobung eines Kunstwettbewerbs zur Gestaltung des Kreisverkehrs "Liblarer Straße/Uhlstraße/Pingsdorfer Straße" 6. 7. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl 7. Flächendeckende Einführung der Biotonne 7.1 Flächendeckende Einführung der Biotonne 8. Parkplatzbenutzungsgebühren Janshof 9. Frauenförderplan 10. Wahl des Integrationsrates am 25.05.2014 Gültigkeit der Wahl nach Neu-Feststellung des Wahlergebnisses 11. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung 12. Prüfung Gesamtabschluss 2011 Bekanntmachung Rat 08.12.2014 1 von 2 13. Prüfung Jahresabschluss 2013 14. Beteiligungsbericht 2013 15. Anträge 15.1 Verwaiste Brühler Immobilien Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.11.2014 15.2 Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 25.11.2014 16. Umbesetzung in Ausschüssen 16.1 Jugendhilfeausschuss hier: Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds Bezug: RAT 23.6.2014 16.2 Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2014 17. Mitteilungen 18. Anfragen 18.1 Erfüllung gesetzliche Beschäftigungsquote für Schwerbehinderte Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 19.11.2014 18.1.1 Erfüllung der gesetzlichen Beschäftigungsquote für Menschen mit einer Schwerbehinderung B) Nichtöffentliche Sitzung 19. Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Brühl, Bergerstraße 20. Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH 21. Ankauf von Ökopunkten 22. Bericht über die 122. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 03.09.2014 23. Mitteilungen 24. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 08.12.2014 2 von 2