Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 11. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Inden vom 19.04.2018 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Frau Karin Krings (CDU-Fraktion) sind anwesend: CDU-Fraktion Braun, Claudia (SB) Krautgartner, Robert (SB -vertritt Butterweck, Stephan) Mürkens, Udo (vertritt von Schwartzenberg, Natalie) Schumacher, Olaf (vertritt Schnock, Christoph) SPD-Fraktion Görke, Rudi Pelzer, Ulrich Schmitz, Josef Johann (vertritt Dohmen, Dietmar) Weber, Martina (SB) Lakeberg, Jörg Fraktion UDB Inden Bellen, Heinz Grube, Mirko (SB) Pötter, Hans Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Goncz, Juliane (SB) Rehfisch, Hella Entschuldigt fehlt: Als Gäste: Herr Neumann – Gemeinschaftsgrundschule Inden Herr Gülden – Goltstein-Schule Inden) Von der Verwaltung: Gemeindeverwaltungsrat Linzenich Verwaltungsangestellter Hurtz Verwaltungsangestellte Kuck Verwaltungsangestellter Schain als Schriftführer Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:50 Uhr Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung Niederschrift 2. IT-Support in den Schulen der Gemeinde Inden 3. Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 hier: Beratung im Fachausschuss Mitteilungen / Anfragen Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Beschlusskontrolle 4. 4.1 4.1. 1 4.2 -238/2018 1. Ergänz ung 37/2018 57/2018 Mündliche Mitteilungen / Anfragen Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, die Vertreter der Schulen beider Schulformen sowie die Gäste und stellt die frist- und formgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung Zum Eingang der Sitzung teilt Frau Kings im Rahmen des TOP 1 mit, dass sie noch einen Änderungswunsch habe, über den hier beschlossen werden soll. Dieser bezieht sich auf TOP 6 der letzten Sitzung. Die Beschlussempfehlung lautet: Der Gemeinderat beschließt: 1. die Variante 1 als Standort für einen Neu-, An- oder Erweiterungsbau der Grundschule. 2. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden in die Haushaltsplanung eingestellt. Dies findet die generelle Zustimmung des Ausschusses. Der Ausschuss beschließt die Genehmigung der letzten Sitzung mit der zuvor genannten textlichen Änderung/Ergänzung einstimmig bei einer Enthaltung. 2. IT-Support in den Schulen der Gemeinde Inden 38/2018 1. Ergänz ung Der Schulausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussentwurf wie folgt: Der Gemeinderat begrüßt die Initiative der Verwaltung zur interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Schulsupport. Er stimmt der Unterzeichnung einer Kostenübernahmeerklärung gegenüber der kdvz Rhein-Erft-Rur auf Basis der vorliegenden Kostenaufstellung zu. 3. Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 hier: Beratung im Fachausschuss Die Ausschussvorsitzende ruft die den Schulausschuss betreffenden Bereiche des 37/2018 Niederschrift -3- Haushaltsplanes seitenweise auf. Die dabei auftretenden Fragen werden durch die Verwaltung entsprechend beantwortet und erläutert. Herr J. J. Schmitz weist darauf hin, dass die zu den einzelnen Positionen gemachten Erläuterungen teilweise nicht ausreichend und sowohl für die Ratsmitglieder als auch für den Bürger unverständlich ausgeführt seien. Hier bittet er darum, dies entsprechend zu überarbeiten und verständlicher und nachvollziehbarer darzustellen. Zur Position „Gute Schule 2020“ regt er an, dem Vorbericht eine entsprechende Seite beizufügen, aus welcher zum Beispiel eine übersichtliche und verständliche Aufschlüsselung der Einnahmen und Ausgaben (Schulpauschale/Sportpauschale) zu ersehen sei. Dies würde in anderen Kommunen besser und verständlicher dargestellt. Seitens der Verwaltung wird eine entsprechende Überarbeitung im Rahmen der gemachten Anregungen erfolgen. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 4. Mitteilungen / Anfragen 4.1 Schriftliche Mitteilungen / Anfragen 4.1. Beschlusskontrolle 1 57/2018 Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 4.2 Mündliche Mitteilungen / Anfragen Herr Mürkens erkundigt sich, ob sich der Kreis Düren bezüglich des Anbauvorhabens Kita zwischenzeitlich mit Einzelheiten gemeldet habe und ob weitere Gespräche diesbezüglich mit der Kirche (Herrn Heringer) stattgefunden hätten. Herr Linzenich weist darauf hin, dass noch der offizielle Ratsbeschluss fehle, die Angelegenheit noch nicht angelaufen sei und sich hier nochmals mit den Beteiligten (Planungsamt/Schule/Kirche) zusammengesetzt werden müsse. Ebenso sei hier eine Bebauungsplanänderung erforderlich. Entsprechendes sei bisher aus organisatorischen und zeitlichen Gründen noch in keinem Ausschuss erörtert worden. Herr Schmitz bittet die Verwaltung, die entsprechenden Vorarbeiten voranzutreiben und das Zeitfenster zu nutzen, um die Angelegenheiten - auch von der Baukostenseite her betrachtet als aktuellen Sachstand an den Bauausschuss sowie Planungsausschuss einzubringen. Krings Ausschussvorsitzende Schain Schriftführer