Daten
Kommune
Merzenich
Größe
112 kB
Datum
17.05.2018
Erstellt
07.06.18, 15:05
Aktualisiert
07.06.18, 15:05
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 24. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich
vom 17.05.2018.
Öffentliche Sitzung
Fragerunde für Einwohner
5.1
Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts
M43/2018
Mit Beschluss des Gemeinderates am 06.10.2016 (Drs. 71/2016) ist durch Änderung
der
Geschäftsordnung (§ 18 Abs. 1) ein Fragerecht für Einwohner als Standardtagesordnungspunkt für Ratssitzungen eingeführt worden.
In dieser Fragerunde ist jeder Einwohner der Gemeinde berechtigt, nach Aufruf des
Tagesordnungspunktes mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten. Die
Fragen müssen sich auf Angelegenheiten der Gemeinde beziehen. Sie sollen aus
Gründen einer umfassenden Beantwortung bis fünf Werktage vor der Ratssitzung
schriftlich der Gemeindeverwaltung vorgelegt werden. Es sind jedoch auch mündliche Anfragen in der Sitzung selbst möglich. Die Fragerunde wird auf 30 Minuten pro
Ratssitzung begrenzt. Die Regelungen des § 17 sind für das Fragerecht der Ratsmitglieder anzuwenden und bleiben hiervon unberührt.
Datum
15.03.2018
Behandelte Fragen
Auszug 24. Sitzung
Es werden folgende Fragen aus den
Reihen der Zuschauer gestellt:
Frage: Wie soll der Verkehr auf den
Feldwegen bei Umsetzung eines
Einbahnstraßensystems in östlicher
Richtung eingedämmt werden?
Antwort Bürgermeister: Es wird
derzeit, gemeinsam mit den Landwirten überlegt, eine Straßensperrung der Feldwege durchzuführen.
Frage: Wie ist der genaue weitere
Ablauf des Einbahnstraßentestes?
Antwort: Zunächst soll die Ausschussempfehlung durch den Gemeinderat am heutigen Tag beschlossen werden. Anschließend
soll eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt werden, auf
der Fragen und Anregungen sowie
Bedenken mitgeteilt werden können. Die Fragen sollen nach Möglichkeit beantwortet und der Rest in
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21.12.2017
Niederschrift 24. Sitzung
der weiteren Detailplanung berücksichtigt bzw. abgewogen werden. In
der Ratssitzung am 17.05.2018 soll
der Gemeinderat die Detailplanung
beschließen.
Es werden folgende Fragen von
Herrn Moll und Frau Geißler, stellvertretend für die Schulpflegschaft
der Grundschule Golzheim, gestellt:
BM erläutert die Fragen und erklärt,
dass bei einer Besprechung mit
dem Fachplaner bereits einige
Antworten erörtert werden konnten.
Daher werden die Fragen leicht modifiziert gestellt.
Frage:
Die alten Klassenräume in der Nähe
des Neubaus weisen ein hohes Sanierungsbedürfnis vor.
Werden diese Räume im Zuge der
Maßnahme saniert?
Antwort Bürgermeister:
Derzeit wird ein Sanierungskonzept
aufgestellt. Die Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“
sollen prioritär für den Ausbau der
Grundschulen als innovative und
moderne Einrichtungen
verwendet werden mit der Vernetzung von OGS, Schule und Kitas.
Hierzu gehöre auch ein gutes
Raum- und Ausstattungskonzept.
Frage:
Ist der zweite Zugang erforderlich
und vorgeschrieben?
Antwort Bürgermeister:
Die Frage ist noch offen und wird
im Laufe der weiteren Planungen
geklärt. Sollte die Lösung ohne
den zweiten Eingang umsetzbar
sein wird dieser nicht errichtet.
Frage:
Was passiert während der Bauzeit?
Werden die Baumaßnahmen so
durchgeführt, dass eine
Störung des Schulbetriebs ausgeschlossen ist?
Antwort Bürgermeister:
Der Architekt hat dies bereits bei
den Gesprächen signalisiert. Es
muss rechtzeitig, bereits bei
Ausschreibung darauf geachtet
werden, dass lärmintensive Arbei2 von 3
ten in der Unterrichtsfreien Zeit
durchgeführt werden. Die Störung
werde auf das absolute Minimum
reduziert werden. Die
Detailplanung erfolge nun nach Beschluss.
Der Bürgermeister weist die politische Vertreter auf die nunmehr verstrichene Probephase der
Fragerunde hin. Von seiner Seite
werde keine Notwendigkeit gesehen
den Prozess zu ändern und
er stehe der Fortführung positiv gegenüber. Er teilt mit, dass aus seiner Richtung keine Initiative
kommen wird.
12.10.2017
13.07.2017
18.05.2017
09.03.2017
15.12.2016
Niederschrift 24. Sitzung
Es wurden keine Fragen gestellt
Es wurden keine Fragen gestellt
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Merzenich
Es wurden keine Fragen gestellt
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