Daten
Kommune
Merzenich
Größe
147 kB
Datum
17.05.2018
Erstellt
07.06.18, 15:05
Aktualisiert
07.06.18, 15:05
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 24. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich
vom 17.05.2018.
Öffentliche Sitzung
Anfragen
16.1
Schriftlich Anfrage von der SPD-Fraktion
M47/2018
Mit Schreiben vom 15.05.2018 hat die SPD-Fraktion zu folgenden Themen um Auskunft gebeten. Die 2.-5. Fragen gelten als öffentlich und beantwortet die Verwaltung
wie folgt:
Frage
2. Car-Sharing in der Gemeinde Merzenich Drs. 85/2017. In der Sitzung vom
27.09.2017 beantragte die SPD, das die
Gemeinde sich an dem Konzept der
Stadt Düren beteiligt
Antwort
Die Verwaltung wurde am 12.10.2017
durch Beschluss des Gemeinderates mit
der Weiterbehandlung des Antrages beauftragt.
Im Nachgang zu diesem Beschluss hat
die Verwaltung Gespräche mit der Kreisverwaltung Düren aufgenommen. Ziel ist
es, ein flächendeckendes Mobilstationsnetz zu erarbeiten und damit die Nutzung
umwelt- und klimaschutzfreundlicher Mobilitätsangebote zu fördern.
Bestandteil des verbandweiten Konzeptes
für Mobilstation ist auch die Etablierung
eines Car-Sharing-Systems. Dieses Verfahren wird von der Verwaltung bevorzugt,
da eine bewilligte Förderung durch den
Zweckverband Nahverkehr Rheinland
GmbH vorliegt.
Die Einrichtung von Mobilstationen in Kooperation mit dem Kreis Düren ist auch im
Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich unter Punkt 5.4 (Entwurf: Stand
07.05.2018, Drs. 52/2018 ) verankert. In
diesem Zusammenhang ist auch die aktuelle Berichterstattung in der lokalen Presse zu sehen (siehe Anlage).
Auszug 24. Sitzung
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Erfahrungen nach dem Wunsch eines
Car-Sharing-Systems konnten aus der
Onlineumfrage „Dorfauto Golzheim“
gezogen werden. An der Umfrage nahmen 33 Personen aus dem Ortsteil
Golzheim teil. 23 Personen konnten
sich vorstellen das Dorfauto zu nutzen.
Im Übrigen bittet die Verwaltung
nochmals um Verständnis, dass sich
der Fortschritt einzelner Projekte aufgrund der Personalengpässe im Bürgerbüro verzögert hat.
3.Übertragung des Parkplatz S-Bahn an
den Kreis Düren Drs.48/2017. Antrag
der SPD vom 20.03.2018. Wahrnehmung des Kreises von überkommunalen Aufgaben.
Derzeit befindet sich die Planänderung vor
der Offenlage, die in der Zeit vom 04.06 –
06.07.2018
durchgeführt
wird
(Drs. 47/2018).
Nach Auswertung der Ergebnisse aus der
Offenlage wird der Feststellungsbeschluss
voraussichtlich in der Sitzungsperiode im
Oktober erfolgen. Anschließend ist die
Genehmigung der Bezirksregierung Köln
einzuholen.
Sobald das Planungsrecht geschaffen ist,
wird die Verwaltung, wie bereits mehrfach
angeführt, entsprechende Gespräche mit
dem Kreis und dem NVR führen.
4. Status Umbau Kreuzung S-Bahnhof –
L264 durch Straße NRW. Hier Sicherheit für Radfahrer im Kreuzungsbereich.
Die Verwaltung hat mit Drs. 9/2018 darüber informiert, dass Straßen.NRW den
Kreuzungsbereich in den Sommerferien
baulich verändern wird, um so eine Linksund eine Rechtsabbiegespur einzurichten.
In der Folge wurden von der SPD-Fraktion
und der Fraktion Aktiv für Merzenich
schriftliche Äußerungen der Verwaltung
übermittelt. Diese wurden Straßen.NRW
mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet.
Telefonisch wurde seitens Straßen.NRW
bereits erläutert, dass ein Umbau- inklusive Radverkehrsführung- kurzfristig nicht
umsetzbar ist. Um jedoch auf die politischen Stellungnahmen eingehen zu können und evtl. alternative Lösungen zu diskutieren, z.B. Markierungen des Radwe-
Niederschrift 24. Sitzung
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ges auf der Fahrbahn, hat die Verwaltung
mit Straßen.NRW einen Vor-Ort-Termin
vereinbart. Hier wird der Wunsch einer
sicheren Verkehrsführung für die Radfahrer nochmals bekräftigt.
5. Wie sind die Nitratwerte im Grund- Die verwaltungsseitig angefragten Stelwasser der Gemeinde Merzenich im lungnahmen der beiden Versorger (Leitungspartner und WLZ) zur Nitratthematik
Vergleich zu Vettweiß?
sind der Drs. M45/2018 zu entnehmen.
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