Beschlusstext (Projektliste 16.1 - aktueller Zeitplan)

AUSZUG aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 10.04.2018 Drucksachen-Nummer: 204.18 TOP 5.4 Projektliste 16.1 - aktueller Zeitplan Nach intensiver Diskussion über den aktuellen Zeitplan lehnt der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr die heutige Vorlage ab. Der Ausschuss beschließt einstimmig:       den Bebauungsplan SI 369 „Wohngebiet Hüttenstraße“, Stadtteil Sindorf, wie bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 27.02.2018 beschlossen, in 2018 nicht zu bearbeiten zum Bereich des Bahnhofsumfelds Horrem (Bahnstadt Horrem) soll vor der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr eine Projektgruppe tagen, in der mögliche Investoren ihre Projekte vorstellen können bezüglich des Bebauungsplans BU 371 „Blatzheimer Weg“ im Stadtteil Buir sollen kurzfristig Gespräche mit den Eigentümern geführt werden mit dem Ziel, dass entsprechend der Projektliste im September der Bebauungsplan aufgestellt werden kann. Sollten die Ergebnisse der Gespräche mit den Eigentümern nicht zum Erfolg führen, soll der Bebauungsplan entsprechend verkleinert werden bezüglich des Bebauungsplans BL 270/3. Änderung „Lechenicher Weg“, Stadtteil Blatzheim, sollen ebenfalls kurzfristig Gespräche mit den Eigentümern geführt werden; bei erfolglosem Verlauf der Gespräche analoge Vorgehensweise wie beim Bebauungsplan „Blatzheimer Weg“ in Buir. Nach Auffassung der CDU – Fraktion gilt hier nicht das Bodenmanagementkonzept, da der Aufstellungsbeschluss vor dem im Konzept fixierten Stichtag erfolgte zum Bebauungsplan TÜ 361 „Friedhofsweg“, Stadtteil Brüggen, soll im nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der aktuelle Sachstand zu den Gesprächen mit den Eigentümern mitgeteilt werden die Beschlüsse zur Projektliste aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr bleiben bestehen. Die Verwaltung wird beauftragt den Fraktionen in den nächsten Tagen eine Priorisierung der in 2018 möglichen Projekte zu benennen. Vor der Sitzung des Stadtrates am 24.04.2018 soll am Montag, 23.04.2018, 15:00 Uhr, über die überarbeitete Projektliste in einer Runde aus Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung die weitere Priorisierung beraten werden – diese soll als Vorschlag für die Beschlussfassung im Rat dienen. Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 10.04.2018 Seite 2