Beschlussvorlage (Einspruch gegen die Niederschrift der 16.Sitzung des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften )

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 279/2018 Az.: Amt: - 40 BeschlAusf.: - 40 Datum: 25.05.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Gerlach Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Kultur und Partnerschaft Betrifft: Termin 19.06.2018 Bemerkungen beschließend Einspruch gegen die Niederschrift der 16.Sitzung des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Einspruch bedarf der Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Kultur und Partnerschaft. Begründung: Der Einspruch der SPD-Fraktion gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften wird dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.. In Vertretung (Breetzmann)