Beschlussvorlage (Änderungsverfahren für den LEP NRW; hier: Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium Termin Bau- und Umweltausschuss Gemeinderat 21.06.2018 12.07.2018 87/2018 Abteilung: Sachbearbeiter: Abt. 3 Frau Marx, Herr Riester Aktenzeichen: Datum: 620.0 01.06.2018 TOP-Nr. öffentlich öffentlich 1 Änderungsverfahren für den LEP NRW; hier: Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange Beschlussvorschlag: Die Stellungnahme der Gemeinde Hürtgenwald zum Änderungsverfahren für den LEP NRW wird beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, diese im weiteren Beteiligungsverfahren einzubringen. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 90911 € Sachverhalt: Die Gemeinde Hürtgenwald wurde mit Schreiben vom 26.04.2018, hier eingegangen am 04.05.2018, offiziell als Träger öffentlicher Belange im Änderungsverfahren für den LEP NRW vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW angeschrieben und beteiligt. Das Schreiben nebst Unterlagen liegen dieser Vorlage als Anlage bei. - Seite 1 von 2 - Aufgrund der Umfänge und Komplexität des Themas hat das Stadtplanungsbüro Zimmermann, Köln, eine Stellungnahme entworfen, die dieser Vorlage ebenfalls beigefügt ist. Zudem wird in der Sitzung hierzu vorgetragen und es besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen. 3 Anlagen zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: keine Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Im Beteiligungsverfahren sollte die Gemeinde Hürtgenwald eine Stellungnahme abgeben und ihre Interessen vertreten. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Kämmerei) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -