Zusatzerläuterung (Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Vorlage der Prüfberichte)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 28.05.2018 - Die Bürgermeisterin Az: 20-07-20 Le Nr. der Zusatzerläuterung: 1088-X/Z-1 __________________________________________________________________________ Zusatzerläuterung für den Termin Rechnungsprüfungsausschuss 21.06.2018 Rat 10.07.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Vorlage der Prüfberichte __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: RPA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1088-X/Z-1 1. Sachverhalt: Wie in der Ursprungsvorlage ausführt, hat die Gemeindeprüfanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) gem. § 105 GO NRW in 2017 eine überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung durchgeführt. Die Prüfung hat sich dieses Mal auf die Fachgebiete Finanzen, Schulen, Sport- und Spielplätze und Verkehrsflächen konzentriert. Zudem wurden der Vorbericht sowie eine Fortschreibung des gpa-Kennzahlensets zur Verfügung gestellt. Vorbericht, fortgeschriebenes Kennzahlenset, Prüfberichte und die vorherige Korrespondenz zwischen Verwaltung und gpaNRW sind dieser Vorlage als Anlagen 1 – 8 beigefügt. Ihre Ergebnisse wird die gpaNRW in Person von Herrn Frank Breidenbach voraussichtlich im Rat am 10.07.2018 präsentieren. 2. Rechtliche Würdigung S. Ausführungen in der Ursprungs-RD. 3. Finanzielle Auswirkungen S. Ausführungen in der Ursprungs-RD. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen S. Ausführungen in der Ursprungs-RD. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine. 7. Beschlussvorschlag: a) Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Prüfberichte zur Kenntnis. b) Dem Rat wird vorgeschlagen, die Feststellungen und Empfehlungen, die nicht in den Zuständigkeitsbereich der Bürgermeisterin fallen, zur weiteren Beratung und Beschlussfassung in die zuständigen Fachausschüsse zu verweisen.