Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 03/2018 - Zustand des Wohnhauses in der Kleinen Rurstraße)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Ob. Jülich, 08.06.2018 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 151/2018 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 21.06.2018 förderung und Stadtmarketing Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss TOP Ergebnisse 25.06.2018 Bürgerantrag 03/2018 - Zustand des Wohnhauses in der Kleinen Rurstraße Anlg.: - 2II Schu 30 Me 30 SD.Net Ob Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag wird aufgrund der Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.05.2018 zur weiteren Beratung eingebracht. Der Antrag sowie der Auszug aus der v.g.Sitzung sind als Anlagen beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 151/2018 Seite 2