Beschlusstext (Errichtung von drei Parkplätzen auf der Zaunstraße im Bereich gegenüber der Sankt-Martinus-Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2018)

STADT Bedburg Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur 22. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag, den 08.05.2018. Sitzungsbeginn: 18:05 Uhr Sitzungsende: 21:10 Uhr TOP Betreff 16 Errichtung von drei Parkplätzen auf der Zaunstraße im Bereich gegenüber der Sankt-Martinus-Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2018 Dem Antragsteller wird die Möglichkeit der ergänzenden Antragsbegründung eingeräumt. Herr Speuser führt sodann aus, dass der Antrag der CDU-Fraktion zurückgezogen werde. Allerdings wird erbeten die Verwaltung mit der Überprüfung zu beauftragen, ob zumindest die Einrichtung von Parkplätzen / eines Parkplatzes möglich wäre. Dieser Anregung schließt sich Herr Nitsche nicht an, da der Kreuzungsbereich hierfür als ungeeignet erachtet werde. Eine Verschönerung des Platzes werde jedoch ausdrücklich begrüßt und daher eine zeitnahe Entscheidung der Verwaltung über den dort vorliegenden Vorschlag zur Umgestaltung erbeten. Durch Herrn FDL Stamm wird zur kritischen Vorlage der Verwaltung und den dort geäußerten verkehrlichen Bedenken ergänzend ausgeführt. Alternativ wird angeregt, im Bereich des Marktplatzes durch Einziehung einer Fahrgasse mehr Fläche für Stellplätze zu schaffen und zusätzlich, z.B. durch Aufstellung des alten Brunnens (hierzu Herr Maaßen zu TOP 15), zu attraktivieren. Herr Schnäpp verweist anhand von Bildmaterial auf die bereits existierende Ein- und Ausfahrt im Bereich des Dorfplatzes. Die baulichen Voraussetzungen für Stellflächen seien daher grundsätzlich gegeben, allerdings könne er die Ausführungen der Verwaltung nachvollziehen. Der erforderliche Umbau stelle sich letztendlich für 3 Parkplätze als zu aufwendig und unverhältnismäßig dar. Herr H. Merx verweist auf die ungeklärte Kostenfrage und bekräftigt sein Unverständnis über den Antrag. Beschluss: Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen. Abstimmungsergebnis: Antrag zurückgezogen. Beschluss der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 08.05.2018 Seite 2