Antrag (Antrag bzgl. Fördermittel für den Masterplan E.-Lechenich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 216/2018 Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 23.04.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Seyfried Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: Termin 28.06.2018 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Fördermittel für den Masterplan E.-Lechenich Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Verwaltung hat in der Vergangenheit unter anderem mit den Vorlagen Maßnahmen zur Beschleunigung von Planverfahren V 296/2016 und Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6 V 419/2017 und Ergänzungen umfassend über die Personalsituation informiert. Zuletzt wurde am 08.05.2018 zum Antrag bezgl. der Vergabe von Beratungs- und Ingenieurleistungen an externe Büros ( V 192/2018) berichtet und deutlich gemacht, dass auch im Bereich der Stadterneuerung eine Prioritätensetzung erforderlich und Wartezeiten leider nicht zu vermeiden sind. Die Abteilung Stadterneuerung, Stadtgestaltung, Sonderprojekte befindet sich als neues Aufgabengebiet in der Aufbauphase. Dieser Aufbau ist in Anbetracht der Lage auf dem Arbeitsmarkt und der verwaltungsrechtlichen/ organisatorischen Anforderungen besonders schwierig. Aktuell befasst sich die Abteilung schwerpunktmäßig mit der Erfüllung der umfangreichsten und an Fristen gebundenen Aufgabe, nämlich mit der Koordinierung der Fördermaßnahme zur Umsetzung des Masterplan Liblar. Die Erstellung eines Stadtteilentwicklungskonzeptes für Köttingen (Beschluss Dezember 2016) und die Erstellung eines Stadtteilentwicklungskonzeptes für Lechenich (Beschluss März 2017) mussten bisher zurück gestellt werden. Entwickelt sich die Abteilung jedoch so weiter wie erwartet, werden zum Jahresende Kapazitäten für neue Aufgaben frei. Wie schon in der V 192/2018 ausgeführt, prüft die Verwaltung außerdem die Möglichkeit von Werk- und Rahmenverträgen, was auch zu einer Entlastung beitragen kann. Trotzdem wird auch weiterhin die Notwendigkeit einer Priorisierung bestehen. Denn die Diskussionsprozesse zur Erarbeitung jedes integrierten Handlungskonzeptes sind sehr arbeitsaufwändig und langwierig. Dies Prioritätensetzung kann die Verwaltung in der Sitzung gerne näher erläutern. In Vertretung (Hallstein) -2-