Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Mittwoch, 04.07.2018, 17:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 23. Sitzung Erftstadt, den 21.06.2018 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Einspruch gegen die Niederschrift des Rates vom 20.03.2018 6 Änderung Ausschussbesetzung 6.1 Nachbesetzungen im Frauenbeirat 6.2 Nachbesetzung Behindertenbeirat 6.3 Nachbesetzung in der Gesellschafterversammlung des Verbandswasserwerk Euskirchen 7 Satzungsänderungen 7.1 Antrag bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt und seiner Ausschüsse 7.2 Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege in Erftstadt und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der OGATA 7.3 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt 7.4 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt 7.5 Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Erftstadt (Wettbürosteuersatzung) 8 Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2016 9 Antrag bzgl. Bericht über das Programm "Heimat-Förderung NRW" 10 Förderprogramm "Gute Schule 2020" - weitere Verwendung der Mittel 11 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2016 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfbericht zum bilanziellen Jahresabschluss 12 Prüfbericht zur Betätigung der Stadt als Gesellschafterin der städt. Energiegesellschaft (GmbH) 2015 und 2016 13 Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 14 Stadtplanung 14.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177, E.-Lechenich, Frenzenstraße Klarstellung des Satzungsbeschlusses vom 20.03.2018 14.2 Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-SchurzStraße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag) G136883/06.01 14.2.1 Neugestaltung der Köttinger Straße zwischen dem neu errichteten Kreisverkehr Köttinger Straße/ Gartenstraße und der Einmündung Köttinger Straße in die Carl-Schurz-Straße; Vorstellung der Planvarianten (Vortrag) 14.3 Flächennutzungsplanänderung Nr. 019, Erftstadt-Köttingen, Erweiterung Gewerbegebiet Notweg (West) I.Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die 19. Flächennutzungsplanänderung 14.4 Klarstellungssatzung Erftstadt-Lechenich, Schloßstraße Satzungsbeschluss 14.5 Flächennutzungsplanänderung Nr. 18, Erftstadt-Liblar, Dechant-Linden-Weg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 18. Flächennutzungsplanänderung 14.6 Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungsnahmen II. Satzungsbeschluss 14.7 Masterplan Liblar Beschluss über die Verkehrsregelung im Bereich Carl-Schurz-Straße 14.8 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 021, Erftstadt-Friesheim, Weilerswister Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 21. Flächennutzungsplanänderung 14.9 Kooperative Baulandentwicklung Beschluss über den Beitritt der Stadt in die NRW.URBAN. Kommunale Entwicklungsgesellschaft (KE) 14.10 15 Umsetzung des S.U.N. – Zukunftskonzeptes (Vortrag) Beantwortung von Anfragen 15.1 Anfrage bzgl. Schulempfehlungen an Erftstädter Grundschulen 15.2 Anfrage bzgl. Wokinghamplatz, Erftstadt-Lechenich 15.3 Anfrage bzgl. Auswirkungen / Resultate Grundstückverkäufe im WirtschaftsPark Erftstadt 15.4 Anfrage bzgl.Werbung auf Sportplätzen und in öffentlichen Räumen 15.5 Anfrage bzgl. Ausbau der Breitbandversorgung in Gewerbegebieten 15.6 Anfrage bzgl. Programm "Summendes Rheinland" 15.7 Anfrage bzgl. Ergebnis der Schadstoffuntersuchung im Schulzentrum Lechenich 15.8 Anfrage bzgl. Durchführung von Veranstaltungen 15.9 Anfrage bzgl. Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau 15.10 Anfrage bzg. Besetzung einer vakanten Stelle in der Volkshochschule 15.11 Anfrage bzgl. Umsetzung des Bäderkonzeptes 15.12 Anfrage bzgl. Asbestsanierung in der ehemaligen Förderschule in E.-Friesheim 15.13 Anfrage bzgl. Bepflanzung eines Grundstücks in E.-Gymnich G136883/06.01 15.14 Anfrage bzgl. Sicherheit in den Flüchtlingsunterkünften 15.15 Anfrage bzgl. Umsetzung des Programms plusKITA in Erftstadt 15.16 Anfrage bzgl. kostenloses Pflanzgut vom Landschaftsverband Rheinland 15.17 Anfrage bzgl.Straftaten an Schulen in Erftstadt 15.18 Anfrage bzgl. Räumung des Gelände Ville-Express G136883/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Anfrage bzgl. Vergabeverfahren für Gewerbegrundstücke im WirtschaftsPark Erftstadt 2 Konzessionsvertrag Gas; Abschluss des Vertrages über die qualifizierten Wegenutzungsrechte Gas im Sinne des § 46 Abs.2 EnWG 3 Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2016 der Stadt Erftstadt Hier: Ergebnis der Prüfungen außerhalb des bilanziellen Jahresabschlusses 4 Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Lechenicher Str. in E.-Herrig -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 5 Masterplan Liblar,-Vergabe weiterer Planungsleistungen für den Umbau der Altstadtplätze sowie der Carl-Schurz-Straße 6 Masterplan Liblar Vergabe des Stadtteilmanagements 7 Solarradweg in E.-Liblar -Vergabe der Wegebefestigungsarbeiten- 8 WirtschaftsPark - Vergabe von Gewerbegrundstücken für die Verlagerung der Stadtwerke und des Betriebshofes 9 WirtschaftsPark (BP - 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstücks an einen Onlinehändler 10 Neubau von Mietwohnungen - Vergabe der Planungsaufträge für die Außenanlagen 11 Neubau eines Mehrfamilienhaus in Friesheim - Vergabe der Ingenieurleistungen TGA 12 Sanierung Hauptschule Liblar Altbau Vergabe der Fenster und Aussentüren 13 Dringlichkeitsentscheidung Sanierung Hauptschule LiblarAltbau Vergabe der Fenster und Aussentüren 14 Sanierung des Altbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vergabe des Planungsauftrages für die Außenanlagen 15 Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenierurleistungen für die Tragwerksplanung 16 Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165 der Stadt Erftstadt; Grundstücke zum Bau von Doppelhäusern/Hausgruppen 17 Fertigstellung BP 140/141 Wirtschaftspark 1. & 2. Bauabschnitt in E.-Lechenich -Vergabe von Straßenbauarbeiten- G136883/06.01 18 Hausanschlussanierung 2019 in offener Bauweise nach SüwVO Abwasser - Vergabe der Ingenieurleistungen - 19 Sanierung Wasserleitung 2019 - Vergabe der Ingenieurleistungen - 20 - Auftragsvergabe der Kanalsanierung in geschlossener Bauweise für das Jahr 2018 -