Allgemeine Vorlage (Projektaufruf zur Stärkung der sozialen Integration im Quartier 2018 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW)

Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister 124/2018 1. Ergänzung Vorlage erstellt: 21.06.2018 Federführung: 2.2 An den Rat mit der Bitte um X Sitzungstermin 03.07.2018 TL: SB: öffentliche Sitzung Herr Auel Herr Feld Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 11 Projektaufruf zur Stärkung der sozialen Integration im Quartier 2018 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Förderanträge für 1. Sanierung Kirchplatz, Sistig (in Verbindung mit weiteren Maßnahmen im Ort) 2. Ein weiteres Projekt (Auswahl nach Diskussion) zu stellen und fristgerecht einzureichen. Sachdarstellung: Mit Schreiben vom 07.05.2018 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, unter Einbeziehung der Ortsvorsteher und Bürgervereine, eine auf den aktuellen Projektaufruf zur „Stärkung der sozialen Integration im Quartier 2018“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW passende Prioritätenliste für mögliche Projekte innerhalb des Gemeindegebietes Kall kurzfristig abzustimmen und zu erstellen. Es handelt sich hierbei um einen Wettbewerb, bei dem eine Jury nach Durchsicht und Bewerbung einzelne Projekte auswählt. Eine sichere Zusage ist daher derzeit nicht gegeben. In der Sitzung des Fachausschusses für Planen und Bauen der Gemeinde Kall am 19.06.2018 wurde das Thema diskutiert. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Förderaufruf mit einigen ergänzenden Hinweisen an alle Ratsmitglieder und Ortsvorsteher zu versenden. Dies geschah per Mail am 21.06.2018. Darin wurden die Adressaten gebeten, bis zum 27.06.2018 Projektvorschläge an die Verwaltung mitzuteilen. In der heutigen Ratssitzung sollen diese Vorschläge vom Gemeinderat diskutiert und priorisiert werden. Im Anschluss daran soll die Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag mit den ausgewählten Projektideen zum 31.07.2018 einreichen. Auf Grund der kurzen Frist Vorlagen-Nr. 124/2018 1. Ergänzung und der für die Anträge notwendigen Ausarbeitungen bittet die Verwaltung darum, die Anzahl der Anträge auf zwei zu begrenzen. Die derzeit in Sistig anstehenden Projekte (mit Sanierung Kirchplatz als Kernprojekt) lassen hier eine Antragstellung möglich und nicht chancenlos erscheinen. Der Antrag der Fraktion und der Förderaufruf sind der Einladung zu dieser Sitzung beigefügt. Seite 2