Sitzungsvorlage (Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge)

Sitzungsvorlage - öffentlich Fachbereich STADT WILLICH Geschäftsbereich Beratungsfolge 18/231 Natur und Lebensraum Stadtplanung Datum 13.06.2018 Aktenzeichen II/5 maj TOP Sitzungsdatum Planungsausschuss 26.06.2018 Betreff: Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge Sachverhalt: Zu folgenden offenen Fraktionsanträgen wird der Sachstand berichtet: Fraktion SPD Nr. Thema Sitzung Beschluss zuständiPA ger GB 14/16 Parkplatzsitua- 02.06. Prüfauftrag ob II/5 tion Feuer2016 eine Möglichkeit wehrgeräzur Herstellung tehaus von Parkmöglichkeiten an der Schottelstraße besteht Sachstand CDU 04/17 Verkehrsplanung am Niersweg in Neersen 23.05. 2017 Prüfauftrag zu II/5 Möglichkeiten der Verkehrsverbesserung CDU 05/17 Radweg an der 06.07. Schiefbahner 2017 Straße Prüfauftrag zur II/5 Entschärfung der Verkehrssicherheit SPD 11/17 Denkmalschutz 06.09. der Aussenfas- 2017 sade Alleeschule Anrath Unterschutzstel- II/4 lung der Fassade In Vorbereitung eines gemeinsamen Gespräches mit der Strassenverkehrsbehörde und der Kreispolizeibehörde wird eine verkehrsplanerische Einschätzung zu dem Thema erstellt. Im Rahmen des aufzustellenden Maßnahmenkatalogs wird die Einrichtung eines Radfahrstreifen o.ä. auf der Schiefbahner Straße geprüft. Die vorgetragenen Bedenken des Eigentümers sind geprüft und mit dem LVR Amt für Denkmalpflege im Rheinland- abgestimmt. Die Stellungnahme liegt dem Eigentümer mittlerweile vor. Ob weiterhin Bedenken seitens des Eigentümers vorgetragen werden, bleibt abzuwarten. Die Anhörungsfrist wurde bis Ende Juni 2018 Unverändert, auch mittelfristig keine planerische bzw. bauliche Änderung der Situation in Sicht. verlängert. CDU Haus ZukunftsplaRat halt nung Radwege 19.12. 2017 Bestandsplan II/5 Radwege, weitere Maßnahmen FDP 9/18 Fahrradweg 15.02. Linsellesstraße 2018 + 18.04. 2018 SPD 28/17 Querungshilfe 11.01. Düsseldorfer 2018 Straße Gespräch LanII/6 desbetrieb, Instandhaltung gegen Kostenerstattung durchführen Über das weitere II/5 Verfahren dieser Planung wird berichtet FDP 4/18 Buswartehäus- 15.02. chen an der 2018 Hauptstraße Anfrage Hr. Lambertz Zwischenlösung II/5 suchen Buswartehäus- JHA (!!) Ersatz für die chen an der Wartehalle Neersener Straße Sitzungsvorlage 18/231 II/6 m Rahmen des aufzustellenden Maßnahmenkatalogs wird die Einrichtung von Radfahrstreifen o.ä. auf verschiedenen Straßen, welche im Bestandsplan dargestellt sind, geprüft. Zur Vorbereitung eines Termins mit dem Landesbetrieb Strassen. NRW werden zum bestehenden Entwurf noch Alternativen erarbeitet. Ein gemeinsamer Termin zwischen dem Verkehrsunternehmen und der Straßenverkehrsbehörde hat stattgefunden. Eine vergrößerte Aufstellfläche mit Wartehäuschen am Radweg an der Hauptstraße ist grundsätzlich möglich. Es ist im weiteren zu prüfen, was für eine Wartehalle dort aufgestellt werden kann und wie hoch der Kostenaufwand für diese Maßnahme ist. Dieses Jahr sollen 3 Bushaltestellen im Stadtgebiet umgebaut und mit einem Wartehäuschen ausgestattet werden. Im Zuge der Ausschreibung soll die Wartehalle an der Neersener Straße dann mit ausgeschrieben und aufgestellt werden. Die neue Glasüberdachung soll dann eins zu eins wie das jetzt vorhandene Häuschen aufgestellt werden. Der Zeitplan sieht vor, dass die Gesamtmaßname bis Ende September umgesetzt wird. Seite 2 von 3 CDU 02/18 Prüfung eines 13.03. autofreien 2018 Wohngebietes Grüne 01/18 Maßnahmen- 13.03. katalog fahr2018 radfreundliche Stadt Konzept einer autofreien Siedlung erarbeiten II/5 Maßnahmenkata- II/5 log erarbeiten Das zweite Teamtreffen ist erfolgt. Als nächstes steht eine Ortsbesichtigung einer „optisch autofreien Siedlung“ an. Im Rahmen des aufzustellenden Maßnahmenkatalogs werden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs in Willich geprüft. Finanzielle Auswirkungen (einschließlich Folgekosten): Beschlussempfehlung: Der Planungsausschuss nimmt die Sachstände zur Kenntnis. (Martina Stall) Technische Beigeordnete Anlage(n): Sitzungsvorlage 18/231 Seite 3 von 3