Dringlichkeitsentscheidung (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy)

Sitzungsvorlage Nr.: 123/2018 - Dringlichkeitsentscheidung Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Kultur, Sport und Städtepartnerschaften Vorlage für Rat Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Namenszeichen Beteiligte Bereiche Datum 05.06.2018 Namenszeichen I/10 Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 123/2018 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: H. Albert 05.06.2018 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Rat Betreff: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Pontivy Beschlussentwurf: Folgende Dringlichkeitsentscheidung wird genehmigt: Die Dienstreise folgender Ratsmitglieder in die Partnerstadt Pontivy für den Zeitraum 15. bis 18. Juni 2018 wird genehmigt: CDU: Hubert Wanner SPD: Gisela Halbritter und Helmut Halbritter Dringlichkeitsentscheidung Gemäß § 60 Gemeindeordnung NRW wird folgendes beschlossen: Die Dienstreise folgender Ratsmitglieder in die Partnerstadt Pontivy für den Zeitraum 15. bis 18. Juni 2018 wird genehmigt: CDU: Hubert Wanner SPD: Gisela Halbritter und Helmut Halbritter Erwin Esser Manfred Rothermund Bürgermeister Fraktionsvorsitzender Sachdarstellung: 1. Problem Die Stadt Pontivy hat anlässlich der Feierlichkeiten zum 60jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Tavistock eine Einladung für eine offizielle kleine Ratsdelegation für den Zeitraum 15. bis 18. Juni 2018 ausgesprochen. Für diese Ratsdelegation wurden von den großen Fraktionen folgende Ratsmitglieder benannt: CDU Fraktion: Hubert Wanner SPD Fraktion: Gisela Halbritter und Helmut Halbritter Die Wesselinger Delegation wird die 2. stellvertretende Bürgermeisterin Gisela Halbritter leiten Aufgrund der vorgegebenen Anzahl der Delegationsteilnehmer konnten die kleinen Ratsfraktionen keine Delegationsmitglieder anmelden. 2. Lösung Die Dienstreise folgender Ratsmitglieder in die Partnerstadt Pontivy wird genehmigt: CDU: Hubert Wanner SPD: Gisela Halbritter und Helmut Halbritter 3. Alternativen Werden nicht vorgeschlagen 4. Finanzielle Auswirkungen Abgerechnet werden die anfallenden Übernachtungskosten der Ratsmitglieder für den Zeitraum 15. bis 18.Juni 2018. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Die An- und Abreise der offiziellen Ratsdelegation wird durch die Verwaltung organisiert. 5. Begründung der Dringlichkeit Bis zum Zeitpunkt der Dienstreise findet keine Sitzung des Rates statt.