Mitteilungsvorlage (CDU-Antrag Nr. 12/18 – Prüfantrag betr. Verkehrssicherheit Kaarster Weg/Alte Heerstraße/Ritterstraße)

Mitteilungsvorlage - öffentlich - STADT WILLICH Fachbereich Geschäftsbereich Datum 18/289 Natur und Lebensraum Landschaft und Straßen 26.06.2018 Aktenzeichen Beratungsfolge TOP Planungsausschuss Sitzungsdatum 26.06.2018 Betreff: CDU-Antrag Nr. 12/18 – Prüfantrag betr. Verkehrssicherheit Kaarster Weg/Alte Heerstraße/Ritterstraße Sachverhalt: Der Antrag ist zur Kenntnis beigefügt. Die Überprüfung ergab, dass die schadhaften Stellen außerhalb der Stadt Willich auf dem Gebiet der Stadt Kaarst liegen. Der Geschäftsbereich Landschaft und Straßen wird deshalb kurzfristig mit der Stadtverwaltung Kaarst Kontakt aufnehmen und den Inhalt des Antrages, mit der Bitte um Abhilfe dort hin weiterleiten. Grundsätzlich ist allerdings auszuführen, dass es sich um Wirtschaftswege handelt. Diese dienen dem Zweck entsprechend vorrangig dem landwirtschaftlichen Verkehr. Die Vorgaben im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht sind dementsprechend niedriger anzusetzen. Finanzielle Auswirkungen (einschließlich Folgekosten): Erläuterung: Auswirkungen auf die: (aktuelles HHJahr) (1. Folgejahr) (2. Folgejahr) (3. Folgejahr) Ergebnisrechnung Finanzrechnung Nachrichtlich: Bei Investitionsmaßnahmen ≥ 100.000 Euro ist ergänzend die normierte Folgekostenbetrachtung vorzulegen. Stellungnahme des Stadtkämmerers: Beschlussempfehlung: (Martina Stall) Technische Beigeordnete Anlage(n): CDU Fraktion Antrag Mitteilungsvorlage 18/289 Seite 2 von 2