Beschlussvorlage (Wasserspiele am Werther Tor hier: Antrag der FDP-Fraktion)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 19.06.2018 - Die Bürgermeisterin Az: 60Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 1092-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 26.06.2018 Rat 10.07.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Wasserspiele am Werther Tor hier: Antrag der FDP-Fraktion __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1092-X 1. Sachverhalt: Beigefügt erhalten Sie den Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2018 zur Kenntnis. Es wird auf den Tagesordnungspunkt 5, hier Vorstellung Maßnahmen Stadtpark verwiesen. Vom Büro Smeets werden hierbei erste Überlegungen/Ansätze zur Entwicklung des Bereichs vorgestellt, wobei auch die Reaktivierung des Brunnens Thema ist. Diese Ansätze sind die Grundlage um in das weitere Verfahren, der Abstimmung in Rat und Bürgerschaft, einzusteigen. Für die Umsetzung der Maßnahme sind Mittel aus der Städtebauförderung beantragt. 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen Für die Umsetzung der Maßnahme wurden Mittel aus der Städtebauförderung beantragt. Der Fördersatz beträgt 70 %. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen ./. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen ./. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel ./. 7. Beschlussvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die Wasseranlage rechts neben dem Werther Tor soll wie von der Fa. Smeets unter Punkt 5 der Tagesordnung vorgestellt, im Rahmen der Maßnahme „Stadtpark“ in einem neuen Nutzungskonzept für diesen Bereich mit eingebunden werden.