Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Tiefbauamt/ Städt. Abwasserbetrieb Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 66/389/2018 öffentlich 14.06.2018 Amt 66 Werner Spartz Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2018 hier: Aufstellungsbeschluss Beratungsfolge: Datum Gremium 26.06.2018 be Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betrie- Tatbestand: Wie in den Vorjahren soll im Jahre 2018 die Ausführung von Fahrbahndeckenüberzügen zur Erhaltung des Bestandes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel durchgeführt werden. Wegen der begrenzten Summen schlägt die Verwaltung vor, die Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltung gemeinsam durchzuführen. Die Maßnahmen werden nach den Kriterien ausgesucht, wie lange die Schäden bereits bestehen, d. h. zurückgestellt wurden, wie stark der Grad der Beschädigung ist und vor allem, ob in absehbarer Zeit die Schäden im Rahmen bspw. eines Ausbaus ohnehin behoben werden. Ferner wurden bei der Auswahl der Maßnahmen die Empfehlungen der Bezirksausschüsse, Anregungen aus der Bevölkerung und eigene Feststellungen berücksichtigt. In diesem Jahr wurde von der gemeinsamen Befahrung mit den zuständigen Ortsbauernvorsitzenden abgesehen, da aus dem Vorjahr und aus gemeinsamen Baumaßnahmen mit Versorgern genügend Maßnahmen vorhanden sind. Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Im Rahmen der Fahrbahnunterhaltungsarbeiten sind in 2018 die im Übersichtsplan mit der Plannummer 18-08/15 aufgeführten Deckenarbeiten im Bereich von Stadtstraßen und Wirtschaftswegen inklusive Nebenleistungen zu erbringen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende öffentliche Ausschreibung durchzuführen.“ Finanzielle Auswirkungen: Straßenunterhaltung: Die Gesamtkosten der Sanierungsmaßnahmen „Straße“, die mit dem auszuschreibenden Deckenprogramm umgesetzt werden, belaufen sich auf ca. 25.000 Euro. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Ergebnisplan beim Produkt 120101 (Straßen, Wege, Plätze, Brücken und Tunnel) zur Verfügung. Wirtschaftswegeunterhaltung: Hier sind im Deckenprogramm 75.000 Euro zu berücksichtigen. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Ergebnisplan unter dem Produkt 130300 522100 (Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens) zur Verfügung. Vorlage A 66/389/2018 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2