Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Tiefbauamt/ Städt. Abwasserbetrieb Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: A 66/388/2018 öffentlich 14.06.2018 Amt 66 Werner Spartz Katzem, Weg Am Knorrspfad, Kanalbau hier: Aufstellungsbeschluss Beratungsfolge: Datum Gremium 26.06.2018 be Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betrie- Tatbestand: Der betrachtete Weg in Katzem liegt außerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans „Knorrspfad“ – er stellte sich in der Vergangenheit als Weg/ Wirtschaftsweg dar. Nebenanlagen fehlen ebenso wie Beleuchtung und eine Wasserführung/ fassung. In der Vergangenheit ist an diesem Weg Bebauung entstanden, die aktuell weiter ausgeweitet wird. Da zum einen keine Wegeentwässerung gegeben ist und zum anderen Anschlussmöglichkeiten für die bereits entstandene und noch zu erwartende Bebauung geschaffen werden muss, soll im ersten Schritt ein Mischwasserkanal im Weg realisiert werden. Die Maßnahme ist insbesondere deshalb wichtig, da es in der Vergangenheit in Katzem auch aufgrund der topografischen Situation bereits zu Oberflächenabfluss bei Starkregen gekommen ist. Mit der Vorhaltung einer ordnungsgemäßen Entwässerung erfüllt die Stadt zum einen ihre Abwasserbeseitigungspflicht und vermeidet zum anderen mögliche Schadensersatzansprüche Dritter. Aufgrund eines aktuellen bauordnungsrechtlichen Verfahrens ergibt sich eine kurzfristige Notwendigkeit zur Umsetzung der zuvor beschriebenen Investitionsmaßnahme noch in 2018. Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2018 war dieser Sachverhalt noch nicht erkennbar. Die insgesamt benötigten Mittel von 80.000 Euro sind daher außerplanmäßig bereit zu stellen. Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „1. Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die Kanalbaumaßnahme „Weg Am Knorrspfad“ in Katzem gemäß dem Plan mit der Nr. 694.1.401 umzusetzen. 2. Die hierfür benötigten Mittel von 80.000,00 Euro werden außerplanmäßig bei der Maßnahme A 11020530 – Kanalbau Katzem, Weg „Am Knorrspfad“ bereitgestellt. Die Deckung dieser zusätzlichen Auszahlungen erfolgt durch Auszahlungseinsparungen bei der Maßnahme A11020902 – Anpassungsmaßnahmen ARA Erkelenz – Mitte.“ Finanzielle Auswirkungen: 80.000 Euro Vorlage A 66/388/2018 der Stadt Erkelenz Seite: 2/2