Beschlussvorlage (Hochwasserschutz; hier: fortlaufende Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Arloff; CDU-Antrag vom 18.06.2018)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 21.06.2018 - Die Bürgermeisterin Az: SW 3 Nr. der Ratsdrucksache: 365-X/Z-8 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 04.07.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Hochwasserschutz; hier: fortlaufende Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Arloff; CDU-Antrag vom 18.06.2018 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Klein __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BauA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 365-X/Z-8 1. Sachverhalt: In der Ratsdrucksache-Nr. 365-X/Z-7 wurde zu der Rückhaltungszone Arloffer Wald bereits berichtet. Hierzu referierte das Ingenieurbüro Lorenz in der Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses am 02.12.2015. Bzgl. der Beobachtungen der enormen Wassermengen, die unkontrolliert in Richtung Holzgasse auftreten, wird in der RD 365-X/Z-7 in Abschnitt 2 unter der Ortschaft Arloff ebenfalls Stellung genommen. Zum Thema „bessere Einbindung der Feuerwehr“ wurden am Tag der offenen Tür 2017 in Zusammenarbeit mit der Verwaltung mittels Stellwände, die bis dahin durchgeführten Hochwasserschutzmaßnahmen und -arbeiten des gesamten Stadtgebietes vorgestellt. Außerdem werden kurze Wege zwischen Feuerwehr und Verwaltung genutzt. Auf dem Bauhof werden Gitterboxen mit gefüllten Sandsäcken vorgehalten, die entsprechend abgerufen werden können. Es ist beabsichtigt, bis Ende des Jahres einen Feuerwehralarmplan mit Hilfe des Arbeitskreises „Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz“ zu erarbeiten. Hierzu findet im September/Oktober 2018 ein Netzwerktreffen statt. 7. Beschlussvorschlag: