Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Federführend: Dezernat III Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: III/079/2018 öffentlich 04.06.2018 Dezernat III Techn. Beig. Ansgar Lurweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.01.2018 hier: Sanierung der unter Denkmalschutz stehenden "Alten Schule" in Holzweiler Beratungsfolge: Datum Gremium 26.06.2018 be Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betrie- Tatbestand: Mit Datum vom 10.01.2018 stellt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz folgenden Antrag zur Beratung im ständigen Ausschuss oder in der nächsten Ratssitzung: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Für das unter Denkmalschutz stehende Gebäude „Alte Schule Holzweiler“ umgehend ein Sanierungskonzept zu dessen Erhaltung zu erstellen, 2. Gemeinsam mit der Dorfgemeinschaft Holzweiler – bzw. mit den ortsansässigen Vereinen – ein Nutzungskonzept für das Gebäude zu erarbeiten, das dem üblichen Standard der Stadt Erkelenz entspricht. Dabei sollte auch geprüft werden, ob in diesem Gebäude ein Raum für eine Ausstellung zur Erinnerung an die für den Braunkohletagebau zerstörten Orte eingerichtet werden kann. Begründet wird der Antrag mit dem baulichen Zustand des Gebäudes und der großen Bedeutung der „Alten Schule“ für das Vereinsleben in Holzweiler. Die Verwaltung hat bereits in der 4. Sitzung des Bezirksausschusses Holzweiler/Immerath am 26.04.17 darüber berichtet, das mittel- bis langfristig bei dem Gebäude ein erhöhter Sanierungsbedarf besteht, notwendige Arbeiten zur Substanzerhaltung allerdings selbstverständlich von der Verwaltung zeitnah umgesetzt werden. Diese sind auch ausgeführt worden, sodass aktuell kein kurzfristiger Handlungsbedarf besteht. Auch wurde ausgeführt, dass mit diesen Maßnahmen zeitlicher Spielraum ent- stehen würde, um sich im Rahmen des laufenden Prozesses zur Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzeptes (DIEK) Gedanken über eine zukünftige Nutzung der alten Schule zu machen. Ein Sanierungskonzept sollte möglichst mit einem Nutzungskonzept gemeinsam erstellt werden, da nur so gewährleistet werden kann, das entsprechend bauliche Veränderungen und Nutzungen später zusammen passen. Im Rahmen des Landesprogrammes „Förderung im ländlichen Raum“ hat die Stadt Erkelenz für Venrath/Kaulhausen sowie für Holzweiler eine Förderung zur Erstellung eines Dorfinnentwicklungskonzeptes (DIEK) erhalten. Ziel dieses Konzeptes ist es, die gewachsenen Strukturen und charakteristischen Eigenarten von Holzweiler langfristig zu erhalten und gleichzeitig auch im Hinblick auf die Situation am zukünftigen Tagebaurand eine nachhaltige Entwicklung anzustreben, die den Ort stabilisiert und als attraktiven und zukunftssicheren Lebensraum gestaltet. Dabei soll das rege Vereinsleben und die starke Dorfgemeinschaft unterstützt und gefördert werden. Das Gebäude „Alte Schule“ kann in Holzweiler sicherlich dazu betragen. Deshalb ist es auch eines der Projekte, die im Zusammenhang mit der Erstellung des DIEK bereits bearbeitet werden, u.a. auch von einer Projektgruppe extra zum Thema. Nach jetzigem Zeitplan soll der Prozess zur Erstellung des DIEK´s für Holzweiler in der zweiten Jahreshälfte abgeschlossen werden. Die Ergebnisse sollten aus Sicht der Verwaltung abgewartet werden. Die Frage nach einem möglichen Raum für Erinnerungen an die vom Braunkohlentagebau zerstörten Orte ist schon häufiger gestellt auch politisch beantragt worden. Zuletzt wurde die Frage im Zusammenhang mit der Planung für die Tagebaufolge(n)landschaft durch den Zweckverband aufgerufen. Auch hat der Heimatverein Erkelenzer-Lande mit dem Projekt des virtuellen Heimatmuseums bereits ein mögliches Zeichen für eine Erinnerungskultur gesetzt. Erinnerung hat sicherlich vielfältige Formen. Aus Sicht der Verwaltung sollte nicht vorschnell eine politische Entscheidung herbeigeführt werden, bevor der Planungs- und Diskussionsprozess in Holzweiler zum Projekt „Alte Schule“ im Zusammenhang mit dem DIEK ein Ergebnis hervorgebracht hat. Das DIEK sollte nach Fertigstellung wie für Venrath/Kaulhausen auch vom Rat als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und als Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen beschlossen werden, sodass dann auch die Grundlage für weitere Überlegungen gegeben wäre. Insofern ist Punkt 2. des Antrages durch die Verwaltung bereits in Bearbeitung und Punkt 1 abhängig von den Ergebnissen aus dem DIEK-Prozess. Die Verwaltung empfiehlt daher den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt zurückzustellen bis man in Holzweiler konkrete Ergebnisse aus dem DIEK-Prozess bezogen auf die „Alte Schule“ vorweisen kann oder aber den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt abzulehnen. Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Für das unter Denkmalschutz stehende Gebäude „Alte Schule Holzweiler“ umgehend ein Sanierungskonzept zu dessen Erhaltung zu erstellen, 2. Gemeinsam mit der Dorfgemeinschaft Holzweiler – bzw. mit den ortsansässigen Vereinen – ein Nutzungskonzept für das Gebäude zu erarbeiten, das dem üblichen Standard der Stadt Erkelenz entspricht. Dabei sollte auch geprüft werden, ob in diesem Gebäude ein Raum für eine Ausstellung zur Erinnerung an die für den Braunkohletagebau zerstörten Orte eingerichtet werden kann.“ Vorlage III/079/2018 der Stadt Erkelenz Seite: 2/3 Finanzielle Auswirkungen: Für den laufenden DIEK-Prozess ca. 55.000 Euro, Kosten für die Erstellung eines Sanierungskonzeptes und die daraus resultierenden Maßnahmen können noch nicht beziffert werden. Anlage: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.01.18 Vorlage III/079/2018 der Stadt Erkelenz Seite: 3/3