Bekanntmachung (Rat)

GEMEINDE NÖRVENICH BEKANNTMACHUNG der 37. Sitzung des Rates der Gemeinde Nörvenich am Donnerstag, dem 12.07.2018, 18:00 Uhr, in der Neffeltalhalle, Rathausstraße in Nörvenich. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1 2 3 4 Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates Tagesordnung Antrag der FDP- Fraktion vom 03.04.2018; 530/2018 hier: Späherin der Lüfte – mit Nicola Baumann in die 50 Antrag der FDP- Fraktion vom 03.04.2018; 531/2018 hier: Heimatförderung Antrag der FDP- Fraktion; 533/2018 hier: Ein Umweltparadies verseucht, verpestet, verloren? Satzung über die Aufhebung von Satzungen über Obdachunterkünfte und 545/2018 Übergangsheime der Gemeinde Nörvenich 1. Änderung Stellenplan 2018 553/2018 Bebauungsplan Nörvenich C 17- Ortsteil Eschweiler über Feld; 548/2018 hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch Bebauungsplan Nörvenich C16 - Ortsteil Eschweiler über Feld, 549/2018 Schmiedegasse / Auf dem Dom hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB Bebauungsplan Nörvenich "Rommelsheimer Straße" Ortsteil Binsfeld sowie 551/2018 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich Beschlussfassung über a) die Billigung b) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/Innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage gemäß § 4 Abs. 2 BauGB d) den endgültigen Satzungsbeschluss/Feststellungsbeschluss gemäß §10 BauGB 5 6 7 8 9 10 11 12 22 23 Bebauungsplan Nörvenich K 2 "An der Marienkapelle" Ortsteil Rath sowie 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich Beschlussfassung über a) die Billigung b) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/Innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage gemäß § 4 Abs. 2 BauGB d) den endgültigen Satzungsbeschluss/Feststellungsbeschluss gemäß §10 BauGB Anordnung einer Umlegung gem. § 46 Abs. 1 BauGB für das Gebiet des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. „Nörvenich C 17 – OT Eschweiler über Feld – Auf dem Dom/Landwehrstraße“ Bebauungsplan Nörvenich "Theo-Berger-Weg" - OT Oberbolheim; hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB Fortschreibung Landesentwicklungsplan (LEP) und Erlass zur LEPKonkretisierung, hier: Möglichkeit zur Stellungnahme und Notwendigkeit für ein „gesamtgemeindliches Konzept zur angestrebten Siedlungsentwicklung“ Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Nörvenich Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Asphaltdecken in der OD Binsfeld und von Binsfeld nach Frauwüllesheim L 271 Umgestaltung des Spielplatzes im Ortsteil Wissersheim Möglichkeit zur Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Rathausdach Förderantrag Soziale Integration im Quartier Geburtstage, Alters- und Dienstjubiläen im Lichte der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Durchführung des Landeshundegesetzes NRW (LHundG NRW) Mitteilungen und Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung 24 25 Vorschlag von Haupt- und Hilfsschöffen für die Jahre 2019-2023 Kreisweites Gewerbeflächenkonzept; hier: Zustimmende Beschlussfassung Möglicher Grunderwerb Hirtstraße, Nörvenich Bezug: V 388/2017 Kaufantrag Teilgrundstück Zülpicher Straße (ehem. Spielplatz), Flur 37, Flurstück 18 Erhalt der Harff`schen Burg: Aufbringung der Eigenanteile zum Erhalt der Denkmalförderung Mietantrag Kiosk Eschweiler über Feld Beschaffung eines Fahrzeuges für die Kinderfeuerwehr Nörvenich Rücktritt des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters Mitteilungen und Anfragen 13 14 15 16 17 18 19 20 21 26 27 28 29 30 31 32 Einladung zur Sitzung des Rates vom 12.07.2018 552/2018 554/2018 558/2018 556/2018 541/2018 559/2018 560/2018 563/2018 564/2018 561/2018 562/2018 539/2018 540/2018 550/2018 555/2018 557/2018 565/2018 542/2018 544/2018 Seite 2 Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen ! Nörvenich, den 21.06.2018 Dr. Timo Czech Bürgermeister Einladung zur Sitzung des Rates vom 12.07.2018 Seite 3