Beschlussvorlage (Prioritätenliste über die Investitionen in Kinderspielplätze)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Amt / Abteilung: Bauamt Az.: Jo/Ha Vorlagennummer: VL-137/2018 Langerwehe, den 15.06.2018 TOP Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bau- und Planungsangelegenheiten Öffentlich Einst. Ja Nein Enth. Bemerkungen Prioritätenliste über die Investitionen in Kinderspielplätze Sachdarstellung: Mit Schreiben vom 18.03.2018 beantragt die CDU Fraktion eine aktuelle Prioritätenliste bis einschließlich 2020 in Absprache mit den jeweiligen Ortsvorstehern/in über die Investitionen in Kinderspielplätze zu erstellen. Der Ausschuss für Bau- und Planungsangelegenheiten hat in seiner Sitzung vom 03.05.2018 beschlossen, diese Prioritätenliste bis zum Jahr 2020 fortzuschreiben. Zwischenzeitlich wurde mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bau- und Planungsangelegenheiten, dem jeweiligen Ortsvorsteher und einem Mitarbeiter des Bauamtes eine Begehung der einzelnen Spielplätze durchgeführt. Die erarbeitete Prioritätenliste über die Investitionen in Kinderspielplätze, welche aufgrund der Begehungen erstellt wurde, ist als Anlage beigefügt. Berücksichtigt wurde zudem der Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.04.2018, wonach zusätzlich 75.000,- € in 2018 für die Renovierung der Kinderspielund Bolzplätze im Haushalt bereitgestellt werden. Finanzielle Auswirkungen: Mitzeichnung Kämmerei: ______________ Laut Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.04.2018 werden für 2018 insgesamt 75.000,- € für die Renovierung der Kinderspiel- und Bolzplätze zur Verfügung gestellt werden. Die Finanzierung erfolgt aus der Investitionspauschale. Für die Jahre 2019 und 2020 müssen 17.100,- € und 19.000,- € bereitgestellt werden. Drucksache VL-137/2018 Seite - 2 - Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau- und Planungsangelegenheiten beschließt, die erstellte Prioritätenliste über die Investitionen in Kinderspielplätze bis zum Jahr 2020 umzusetzen. Die Umsetzung erfolgt nach der Haushaltsgenehmigung. Der Bürgermeister (Göbbels)