Sitzungsvorlage (Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Amt 61 AS/Wo Jülich, 21.06.2018 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 179/2018 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 25.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss 04.07.2018 Stadtrat 11.07.2018 TOP Ergebnisse Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich Anlg.: - 1 61 60 63 66 III SD.Net Beschlussentwurf: 1. Die Stadt Jülich erkennt das kreisweite Gewerbeflächenkonzept als gemeinsame Entwicklungsstrategie mit den kreisangehörigen Kommunen und dem Kreis Düren an, um im Sinne der im Kreis Düren ansässigen und ansiedlungswilligen Unternehmen Flächenpotentiale zur Bestandserhaltung, zur Erweiterung und Neuansiedlung von Firmen bereitzuhalten und hiermit den Kreis Düren als Wirtschaftsstandort zu stärken und fortzuentwickeln. 2. Angesichts der noch langen Zeitdauer bis zum endgültigen Abschluss des laufenden Regionalplanverfahrens wird das Gewerbeflächenkonzept des Kreises Düren als jederzeit anpassungsfähiges Flächenkonzept aufgefasst, das neue, bislang nicht absehbare Entwicklungen aufnehmen kann und insoweit einer ständigen Fortschreibung zugänglich ist. 3. Die Stadt Jülich erklärt sich damit einverstanden, die Inhalte des kreisweiten Gewerbeflächenkonzeptes der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und befürwortet einen gemeinsamen Pressetermin der kreisangehörigen Kommunen und des Kreises Düren im Anschluss an die HVB-Konferenz. 4. Die Stadt Jülich beauftragt mit den kreisangehörigen Kommunen den Kreis Düren, das kreisweite Gewerbeflächenkonzept als Fachbeitrag im Rahmen der Überarbeitung des Regionalplans bei der Bezirksplanungsbehörde vorzulegen. Begründung: Der Kreis Düren hatte das Büro Dr. Jansen, Köln mit der Erstellung eines Gewerbeflächenkonzeptes für den Kreis Düren beauftragt. Herr Geyer hat in verschiedenen Gremien das Konzept vorgestellt. Mit der Version 1.0 ist das Gewerbeflächenkonzept, das als Anlage beigefügt ist, fertiggestellt. Die vier Punkte des Beschlussentwurfes werden für die nächste HVB-Konferenz am 19.06.2018 zur Beschlussfassung vorbereitet. Landrat Spelthahn hält als förmlichen Schlussakt eine Unterzeichnung einer ausgedruckten Version des Gewerbeflächenkonzeptes entweder im Zuge der HVB-Konferenz bzw. während einer sich anschließenden Pressekonferenz für zweckmäßig. Da das Konzept eine Dateigröße von ca. 85 MB hat, liegt die Anlage als Papierdruck ab sofort in den Fraktionszimmer zur Verfügung aus. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 179/2018 x nein nein Seite 2