Beschlussvorlage (Situation der fehlenden Klassenräume an der Gesamtschule; hier: Anfrage der SPD-Fraktion nach § 18 der Geschäftsordnung)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 22.2 / Schulen Bearbeitung: Sylvia Rieker TOP Drs.-Nr.: 401.18 Datum : Beratungsfolge Termin Schulausschuss X 18.06.2018 Bemerkungen 27.06.2018 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Situation der fehlenden Klassenräume an der Gesamtschule; hier: Anfrage der SPD-Fraktion nach § 18 der Geschäftsordnung X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sachbearbeitung Abteilungsleitung Amtsleitung Zuständiger Dezernent gez. Rieker gez. Maus gez. Canzler Mitzeichnung Dez. IV Amt 24 gez. Comacchio gez. Pütgens Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez. Spürck gez. Cornely Begründung: Zum Sachstand der Erweiterung der Willy-Brandt-Gesamtschule im Schulzentrum Horrem/Sindorf wird wie folgt berichtet: Im Jahr 2017 wurde durch die Verwaltung auf der Grundlage der ersten Entwürfe des Schulentwicklungsplanes eine Planung für die Erweiterung der Willy-Brandt-Gesamtschule um vier Klassen erstellt, die noch mit der Schulleitung abgestimmt werden musste. In seiner Sitzung am 06.12.2017 hat der Stadtrat den Schulentwicklungsplan beschlossen (TOP 11, Drs.-Nr. 694.17). Gem. diesem Beschluss sind bei Neubauten/erweiterter Sanierung an weiterführenden Schulen die im Schulentwicklungsplan beschriebenen Ansätze zu berücksichtigen. Für die Schulen im Schulzentrum Horrem/Sindorf, Realschule und Gesamtschule, wurde aufgrund dessen bei unterstellter gleichbleibender Zügigkeit ein noch zu überprüfender Raumbedarf von drei bis sechs Räumen festgestellt. Im Rahmen der fortlaufenden Beratungen des Bau- und Feuerschutzausschusses bezüglich der Prioritätenliste der Hochbaumaßnahmen sind alle Maßnahmen in den Bereichen Kindertagesstätten und Grundschulen mit der Priorität A eingestuft und haben damit Vorrang. Die Erweiterung der Willy-Brandt-Gesamtschule bzw. nach dem Beschluss zum Schulentwicklungsplan beider Schulen im Schulzentrum Horrem/Sindorf ist mit der Priorität B eingestuft. Aufgrund dieser Priorisierung wurde diese Maßnahme zunächst zurückgestellt, aber umgehend wieder weiterverfolgt, sobald es die personellen Kapazitäten zulassen. Beschlussvorlage 401.18 Seite 2