Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 37. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 12.07.2018, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 29.06.2018 gez. Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 05.06.2018 3. 2.2 Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Antrag auf Einrichtung einer Stelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes 2.3 Antrag einer zusätzlichen Bushaltestelle für den Schulbusverkehr zur Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß 2.4 Zuschussgewährung für die St. Angela-Schule in Düren - Vertragsentwurf 2.5 Erweiterung der Mittagsbetreuung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack am Teilstandort Bergstein bis 14.00 Uhr 2.6 Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Neue Namensfindung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 21.06.2018 3.1 Änderungsverfahren für den LEP NRW; hier: Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange 3.2 11. Änderung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Beratung und Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB -2- 4. 3.3 Ausbau der Gemeindestraße "Emmerich" im Ortsteil Vossenack; hier: Vorstellung und Beschluss über den Ausbauentwurf 3.4 Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren; hier: Vortrag durch das Büro Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen, Köln 3.5 Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Textbebauungsplans "Gestaltung"; hier: Einfriedung eines Eckgrundstücks im Bereich der "Kallstraße" und der Straße "Zum Rosenberg" im Ortsteil Bergstein 3.6 Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB im Baugenehmigungsverfahren hier: Bauantrag zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormerstraße" und der Straße "Hohlweg" und einer angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß 3.8 Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 28.06.2018 4.5 Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Regelung ab 2019 5. Rechtliche Anpassung der Übernachtungssteuersatzung auf der Grundlage eines Beschlusses des OVG Münster vom 13.02.2018, rückwirkend zum 01.01.2018 6. Wasserversorgungskonzept für das hiesige Gemeindegebiet; hier: Beschlussfassung über die Endfassung 7. Jahresabschluss 2017 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 8. Mitteilungen 8.1 schriftliche Mitteilungen aus der Sitzung des Schulausschusses vom 05.06.2018 8.1.2 Schülerzahlenentwicklung der Gemeinschaftsgrundschulen Vossenack und Gey; Stand nach Aufnahmeverfahren 8.1.3 Zukünftige Entwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack 8.2 sonstige schriftliche Mitteilungen 8.21 Spenden für den Seniorennachmittag 2017 8.22 Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes "Gute Schule 2020" 8.23 Haushalt 2018 Ausführung über das erste Halbjahr 2018 8.24 Sachstand Turnhalle Gey: Kostenschätzung und Beantragung von Fördermitteln 8.3 mündliche Mitteilungen 9. Fragen B 10. Nichtöffentliche Sitzung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 05.06.2018 10.10 Anmeldungen für die OGS Vossenack und Straß für das Schuljahr 2018/19 hier: Einrichtung einer 2. Gruppe in der OGS Straß 11. Vertragsverlängerung für Energielieferungen 12. Beteiligung an den Betreibergesellschaften für die Windkraftanlagen "Peterberg" 13. Mitteilungen 14. Fragen