Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss)

STADT WILLICH NIEDERSCHRIFT Gremium: Sitzungstag: Beginn: Ende: Sitzungsort: Betriebsausschuss 14.06.2018 18:00 Uhr 19:45 Uhr Kleiner Sitzungssaal, Schloss Neersen Vorsitz: Vorsitzende Ursula Bloser Anwesend: Mitglieder Bloser, Ursula (CDU) Nicola, Detlef (FWi) Amfaldern, Nanette (CDU) Becker, Hagen (B90) Dorgarthen, Martin (FWi) Jäschke, Barbara (CDU) Lenz, Jens (CDU) Dr. Oerschkes, Ralf (SPD) Pempelfort, Hendrik (SPD) Roidl-Hock, Ellen (FDP) Vogt, Stefanie (FDP) Wankum, Thomas (CDU) Helten, Hans-Peter (CDU) Kamper, Daniel (CDU) Lüpertz, Christian (CDU) Maaßen, Lukas (SPD) Rohs, Hans-Ulrich (B90) Vorsitzende Stellv. Vorsitzender Ratsmitglied ab 18.10 Uhr Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied vertritt Rixen, Linda (CDU) Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied vertritt Harmsen, Dirk (SPD) Ratsmitglied vertritt Scholz, Bärbel (FDP) Ratsmitglied Ratsmitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Verwaltung Kerbusch, Willy (Erster Beigeordneter) Hans, Andreas (GB-Leitung) Kuhlen, Bernd (GB-Leitung) Stukenberg, Joachim (GB-Leitung) Banna, Niran Verwaltung Mäntz, Petra Verwaltung Mayer, Doris Schriftführerin Gäste Esch, Markus Ostermann, Marc zu TOP 4, 5 und 6 Abwesend: Harmsen, Dirk (SPD) Rixen, Linda (CDU) Scholz, Bärbel (FDP) Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin Sachkundige Bürgerin Vorsitzende Ursula Bloser eröffnet die Sitzung des Betriebsausschusses und begrüßt die Mitglieder sowie die Vertreter der Verwaltung, der Presse, Wirtschaftsprüfer Esch und die Zuhörer. Es wird festgestellt, dass zu der Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Betriebsausschuss bei der Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist. Vor Eintritt in die Tagesordnung werden die stellvertretenden Ausschussmitglieder Ute Rick und Thorsten Doehlert von der Ausschussvorsitzenden, Frau Bloser, in ihr Amt eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die von den Verpflichteten und der Ausschussvorsitzenden unterschrieben wird. Tagesordnung öffentlicher Teil TOP 1. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen TOP 2. Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge TOP 3. Quartalsberichte 1/2018 der Eigenbetriebe OWB, GBW und ABW (18/215) TOP 4. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes GBW und Behandlung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Entlastung der Betriebsleitung bzw. des Betriebsausschusses (18/216) TOP 5. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes OWB und Behandlung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Entlastung der Betriebsleitung bzw. des Betriebsausschusses (18/217) TOP 6. Feststellung des Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes ABW und Behandlung des Jahresgewinns für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Entlastung der Betriebsleitung (18/157) TOP 7. Änderung des Stellenplanes 2018 - GBW (18/219) TOP 8. Stellenplan ABW 2018 (18/257) TOP 9. Einwohnerfragestunde Niederschrift der 1. Sitzung des Betriebsausschusses vom 14.06.2018 2 von 5 öffentlicher Teil TOP 1. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen Es wird vereinbart, dass die nächste Sitzung des Betriebsausschusses im November d. J. am Siemensring 13 in Willich stattfinden soll. Zuvor soll im Oktober ein Besichtigung des Objektes mit dem Ausschuss durchgeführt werden. TOP 2. Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge Es liegen keine offenen Fraktionsanträge vor. TOP 3. Quartalsberichte 1/2018 der Eigenbetriebe OWB, GBW und ABW 18/215 Zum 1. Quartalsbericht von GBW fragt Herr Lenz, wieso keine aktivierten Eigenleistungen eingeplant sind. Die Verwaltung teilt mit, dass für das laufende Jahr keine aktivierten Eigenleistungen vorgesehen sind Der Betriebsausschuss nimmt die ersten Quartalsberichte 2018 der Eigenbetriebe OWB, GBW und ABW zur Kenntnis. TOP 4. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes GBW und Behandlung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Entlastung der Betriebsleitung bzw. des Betriebsausschusses 18/216 Der Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes GBW wird vom Wirtschaftsprüfer, Herrn Markus Esch, vorgestellt. Anschließend werden die Fragen der Ausschussmitglieder von der Verwaltung beantwortet. Sodann empfiehlt der Betriebsausschuss dem Stadtrat einstimmig die Feststellung des von dem Betriebsleiter mit einer Bilanzsumme von 8.230.848,35 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 134.877,72 € aufgestellten Jahresabschlusses 2017 und des Lageberichtes für GBW. Dieser Empfehlung liegen die Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zugrunde. Die Empfehlung ergeht unter dem Vorbehalt, dass die Gemeindeprüfungsanstalt den Bestätigungsvermerk erteilt. Aus dem Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres 2017 in Höhe von 134.877,72 € sind a) 130.000,00 € der zweckgebundenen Rücklage (Neubau/Einrichtung Siemensring) und b) 4.877,72 € der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Weiter erteilt der Betriebsausschuss der Betriebsleitung des Eigenbetriebes GBW einstimmig Entlastung für das Jahr 2017. Niederschrift der 1. Sitzung des Betriebsausschusses vom 14.06.2018 3 von 5 TOP 5. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes OWB und Behandlung des Jahresergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Entlastung der Betriebsleitung bzw. des Betriebsausschusses 18/217 Wirtschaftsprüfer Esch erläutert das Jahresergebnis 2017 des Eigenbetriebes OWB. Sich ergebende Fragen werden von der Verwaltung beantwortet. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig die Feststellung des von dem Betriebsleiter mit einer Bilanzsumme von 14.060.836,63 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -26.835,32 € aufgestellten Jahresabschlusses 2017 und des Lageberichtes für OWB. Dieser Empfehlung liegen die Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zugrunde. Die Empfehlung ergeht unter dem Vorbehalt, dass die Gemeindeprüfungsanstalt den Bestätigungsvermerk erteilt. Der Verlust des Wirtschaftsjahres 2017 von OWB in Höhe von -26.835,32 € ist auf neue Rechnung vorzutragen. Weiterhin empfiehlt der Betriebsausschuss dem Stadtrat einstimmig die Jahresfehlbeträge der Jahre 2011 (-25.123,59 €) und 2012 (-262.375,96 €) sowie die Jahresüberschüsse 2013 (+48.182,49 €) und 2014 (+9.446,48 €) mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen. Außerdem erteilt der Betriebsausschuss der Betriebsleitung des Eigenbetriebes OWB einstimmig Entlastung für das Jahr 2017. TOP 6. Feststellung des Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes ABW 18/157 und Behandlung des Jahresgewinns für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Entlastung der Betriebsleitung Wirtschaftsprüfer Esch stellt den Jahresabschluss 2017 des Abwasserbetriebes der Stadt Willich vor. Sodann empfiehlt der Betriebsausschuss dem Stadtrat einstimmig die Feststellung des von dem Betriebsleiter mit einer Bilanzsumme von 85.324.311,08 € und einem Jahresüberschuss von 4.140.274,01 € aufgestellten Jahresabschlusses 2017 für den ABW. Weiterhin empfiehlt der Betriebsausschuss dem Stadtrat einstimmig von dem Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 4.140.274,01 €, 1.505.525,64 € an den städtischen Haushalt auszuschütten und den verbleibenden Betrag in Höhe von 2.634.748,37 € der allgemeinen Rücklage des ABW zuzuführen. Dieser Empfehlung liegen die Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zugrunde und ergeht unter dem Vorbehalt, dass die Gemeindeprüfungsanstalt den Bestätigungsvermerk erteilt. Außerdem erteilt der Betriebsausschuss einstimmig der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ABW Entlastung für das Jahr 2017. Niederschrift der 1. Sitzung des Betriebsausschusses vom 14.06.2018 4 von 5 TOP 7. Änderung des Stellenplanes 2018 - GBW 18/219 Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, die Änderung des Stellenplanes 2018 des Eigenbetriebes GBW zu beschließen. TOP 8. Stellenplan ABW 2018 18/257 Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, den Stellenplan 2018 des Abwasserbetriebes in der vorgelegten Form zu beschließen. TOP 9. Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen von Einwohnern gestellt. Niederschrift der 1. Sitzung des Betriebsausschusses vom 14.06.2018 5 von 5