Infotext (Anfragen)

Mitteilung aus der Niederschrift über die 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Merzenich vom 21.06.2018. Öffentliche Sitzung 11 Anfragen Die SPD-Fraktion fragt zu TOP 10.3 „Kreisumlage“, welche Auswirkungen die vom Kreis geplante Beitragsfreiheit der Kita-Plätze auf den Merzenicher Gemeindehaushalt hat. Der Vorsitzende berichtet aus der HVB-Konferenz und teilt mit, dass es nach Darstellung des Landrates zu keinen Mehrbelastungen kommen wird, da Mehreinnahmen durch Beteiligungsgesellschaften des Kreises zu erwarten sind. Die Nachfrage, dass die Mehreinnahmen grundsätzlich auch für weitere Entlastungen der Kommunen hätten eingesetzt werden können bestätigt der Vorsitzende. Die SPD-Fraktion kritisiert, dass das Fahrradwegenetz am alten Bahnhof Richtung Düren (am blauen Haus) durch die B56n abgeschnitten wurde. Der Vorsitzende bietet an, dass die Verwaltung nochmals die aktuellen Planungen von Straßen.NRW anfordert. Schließlich erkundigt sich die SPD-Fraktion nach dem Sachstand der „alten Pumpstation“ des verlängerten Arnoldsweilerweges. Der Vorsitzende informiert über die Planung eines LEADER-Projektes für Artenschutz. Dieses Projekt wird die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsarchitekten, Herrn Lothar Gerhards, im nächsten Jahr umsetzen. Die Fraktion Aktiv für Merzenich erkundigt sich nach dem Sachstand der Gebührenabrechnungen der Nahwärme Morschenich-Neu. Der Vorsitzende berichtet zum Sachstand. Die Fraktion Aktiv für Merzenich fragt außerdem nach dem Sachstand „Jahresabschluss 2017“. Der Vorsitzende weist auf die aktuelle Vorlage des 2016er Abschlusses hin. An dem Abschluss 2017 wird mit Hochdruck gearbeitet. Auszug 16. Sitzung 1 von 1