Daten
Kommune
Merzenich
Größe
49 kB
Datum
12.07.2018
Erstellt
03.07.18, 14:49
Aktualisiert
03.07.18, 14:49
Stichworte
Inhalt der Datei
Bekanntmachung unter:
www.gemeinde-merzenich.de
Bekanntmachung
--------------------der 25. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am
Donnerstag, den 12.07.2018, 18:00 Uhr,
im Ratssaal der Gemeinde Merzenich.
Merzenich, den 03.07.2018
Gelhausen
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung eines Schriftführers
3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
5
Fragerunde für Einwohner
5.1
Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts
6
Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.06.2018
6.1
5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung
6.2
3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
6.3
Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung Sperrvermerke:
1.) Investition Software Bauhof 01.111.05.00/ I-111-111
2.) Investition Software Bauamt 01.111.04.00/ I-111-024
6.4
Auf- und Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Inden,
und Niederzier sowie den Städten Linnich, Jülich und Kerpen
6.5
Beitritt zum Postagenturverband Deutschland e.V.
7
Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung
vom 27.06.2018
7.1
Gewerbeflächenkonzept des Kreises Düren als Fachbeitrag zur Neuaufstellung des
Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln
7.2
Genehmigung der Kooperationsvereinbarung "Interkommunale Gewerbegebiete"
Kooperation mit den Gemeinden Niederzier, Kreuzau und der Stadt Düren
7.3
Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.05.2018
Bekanntmachung 25. Sitzung des Gemeinderates
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Antrag zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes auf Basis Tempo 30-Zone
im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie Betroffene in Merzenich
7.4
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 30.04.2018:
Anregung zum Verkehrskonzept
hier: Test Einbahnstraßenregelung
8
Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss vom 04.07.2018
8.1
Genehmigung des Straßenausbauplan- und des Entwässerungsplanentwurfes für
das Baugebiet Merzenich C 25 (südlich Merzpark)
8.2
Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Merzenich
9
Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.06.2018
Modellversuch Freiwillig 30 km/h
10
Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Beratervertrag von Architektenleistungen
11
Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2017; Anzeige von Mitgliedschaften,
Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW
12
Schulverbände;
Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien
13
Anträge und Anregungen von Parteien
13.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2018
Antrag eines City-Ticket XL Düren auch für Merzenich
13.2 Antrag des SPD-Ortsverbandes Merzenich;
Antrag FriedWald in bzw. in der Nähe von Merzenich
13.3 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2018
Antrag zur Dauer von Ratssitzungen
13.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.06.2018
Antrag auf Erweiterung des P & R Haltepunktes Merzenich durch die Stadt Düren
auf ihrer Parzelle
13.5 Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2018
Antrag Denkmalschutz Alte Kirche
14
Anregungen und Beschwerden
15
Mitteilungen der Verwaltung
16
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
17
Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 04.07.2018
17.1 Grundstücksvergaben Baugebiet C25
18
Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.06.2018
18.1 Personalangelegenheiten;
hier: Beförderung eines Beamten
18.2 Anschaffung eines Tennenpflegegerätes / Egalisierer
19
Mitteilungen der Verwaltung
Bekanntmachung 25. Sitzung des Gemeinderates
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20
Anfragen
21
Schließung der Sitzung
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