Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung unter: www.gemeinde-merzenich.de Bekanntmachung --------------------der 25. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 12.07.2018, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 03.07.2018 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Fragerunde für Einwohner 5.1 Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts 6 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.06.2018 6.1 5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung 6.2 3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung 6.3 Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung Sperrvermerke: 1.) Investition Software Bauhof 01.111.05.00/ I-111-111 2.) Investition Software Bauamt 01.111.04.00/ I-111-024 6.4 Auf- und Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Inden, und Niederzier sowie den Städten Linnich, Jülich und Kerpen 6.5 Beitritt zum Postagenturverband Deutschland e.V. 7 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 27.06.2018 7.1 Gewerbeflächenkonzept des Kreises Düren als Fachbeitrag zur Neuaufstellung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln 7.2 Genehmigung der Kooperationsvereinbarung "Interkommunale Gewerbegebiete" Kooperation mit den Gemeinden Niederzier, Kreuzau und der Stadt Düren 7.3 Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.05.2018 Bekanntmachung 25. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 Antrag zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes auf Basis Tempo 30-Zone im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie Betroffene in Merzenich 7.4 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 30.04.2018: Anregung zum Verkehrskonzept hier: Test Einbahnstraßenregelung 8 Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss vom 04.07.2018 8.1 Genehmigung des Straßenausbauplan- und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 25 (südlich Merzpark) 8.2 Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Merzenich 9 Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.06.2018 Modellversuch Freiwillig 30 km/h 10 Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Beratervertrag von Architektenleistungen 11 Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2017; Anzeige von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW 12 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 13 Anträge und Anregungen von Parteien 13.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 28.05.2018 Antrag eines City-Ticket XL Düren auch für Merzenich 13.2 Antrag des SPD-Ortsverbandes Merzenich; Antrag FriedWald in bzw. in der Nähe von Merzenich 13.3 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2018 Antrag zur Dauer von Ratssitzungen 13.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.06.2018 Antrag auf Erweiterung des P & R Haltepunktes Merzenich durch die Stadt Düren auf ihrer Parzelle 13.5 Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2018 Antrag Denkmalschutz Alte Kirche 14 Anregungen und Beschwerden 15 Mitteilungen der Verwaltung 16 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 17 Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 04.07.2018 17.1 Grundstücksvergaben Baugebiet C25 18 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.06.2018 18.1 Personalangelegenheiten; hier: Beförderung eines Beamten 18.2 Anschaffung eines Tennenpflegegerätes / Egalisierer 19 Mitteilungen der Verwaltung Bekanntmachung 25. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 20 Anfragen 21 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 25. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3