Beschlussvorlage (politische Zielvorgaben für den Budgetbereich des FD 4 (ohne Jugendamt))

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9216/2017 1. Ergänzung Fachdienst 4 - Schule, Bildung und Jugend Sitzungsteil Az.: 40 00 00 öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Schul- und Bildungsausschuss 30.01.2018 Schul- und Bildungsausschuss 10.07.2018 Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme Betreff: politische Zielvorgaben für den Budgetbereich des FD 4 (ohne Jugendamt) Beschlussvorschlag: Der Schul- und Bildungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat / dem HFA der Stadt Bedburg politische Zielvorgaben für den Haushalt 2019 entsprechend der Beratung im Ausschuss. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Für die Haushaltsberatungen ist aus Sicht der Verwaltung die Beratung von politischen Zielvorgaben von besonderer Bedeutung. Hier hat die Politik die Möglichkeit ohne ins kleinste Detail gehen zu müssen – die Richtung des Handelns vorzugeben und ggf. Visionen festzuschreiben und eine strategische Ausrichtung des Fachdienstes 4 festzuhalten. Einzelne Prüfaufträge (z.B. wer das Haus der Begegnung nutzen soll, Einführung einer Taschengeldbörse) haben nach Ansicht der Verwaltung eher einen kurzfristigen und in sich geschlossenen Projektcharakter und sind somit nicht als politische Zielvorgabe zu verstehen. Daher sollten solche Bestrebungen eher als Arbeitsaufträge an die Verwaltung verstanden werden, über deren Entwicklung im Rahmen des Schul- und Bildungsausschusses berichtet wird. Zu diesem Zweck wurde als Anlage 1 eine Synopse der Texte aus dem Haushalt 2017, dem Entwurf zum Haushalt 2018 und Vorschläge der Verwaltung beigefügt. Aufgrund der Zeitschiene sollte auf eine Änderung des Haushaltes 2018 verzichtet und der Blick in die Zukunft gerichtet werden. Ergänzung: Im Schul-und Bildungsausschuss am 30.01.2018 wurde vereinbart, dass gewünschte Änderungen schriftlich nachgereicht werden. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: ----------------------------------Brunken ----------------------------------Solbach Fachdienstleiter Bürgermeister Beschlussvorlage WP9-216/2017 1. Ergänzung Seite 2