Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 25.06.2018, 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. Ausschussvorsitzender Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Mitglied Sachkundiger Bürger Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Stellvertretendes Mitglied Klaus Thomas Angelika Binkis Patrick Broyer Nobert Diel Dr. Samer El Masarweh Claudia Jäger Herbert Quirl Hubertus Reifferscheidt Helga Schmidt Ulrich Thomas Alice Undorf Johanna Weber Dr. Hans Rainer Wollseifen ab I/4 Andreas Zurhelle Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Vertreterin der Schule Vertreterin der Kirche Mitglied Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Hannelore Böhr Melanie Hamacher Irmgard Rosbroy Susanne Rössler Günter Schröder Reiner von Laufenberg Von der Verwaltung: Bürgermeister Joachim Kunth, Karl-Heinz Hassel, Peter Hüvelmann, Albert Müller, Jugendbeauftragter Harald Krug, Lena Müller. Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Mitglieder, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Vertreterin vom Sozialdienst katholischer Frauen Düren, Frau Brückner, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 19.03.2018 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 19.03.2018 –öffentliche Sitzungwerden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß; hier: Sachstandsbericht (V-86/2018) Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Punkt 3. Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Gemeinde Vettweiß hier: Richtlinien über die Vergabe (V-85/2018) Herr U. Thomas steht den durchschnittlichen fünf Stunden pro Woche bzw. 250 Stunden pro Jahr, die von den Ehrenamtlern nachgewiesen werden müssen, skeptisch gegenüber. Der hohe Aufwand, die Stunden nachzuweisen sei dem Nutzen nicht angemessen. Herr Müller erläutert, dass es sich dabei um Vorgaben der Staatskanzlei des Landes NRW handelt. Herr Broyer beantragt, den Abs. 7 in § 1 der Richtlinien ersatzlos zu streichen. Da die Kriterien über die Vergabe der Ehrenamtskarte feststehen, handelt es sich lediglich um eine Feststellung, der durch die Verwaltung vollzogen werden kann. Seiner Auffassung nach sei die Ehrenamtsjury hierfür nicht notwendig. Ausschussvorsitzender K. Thomas gibt zu Verstehen, dass die Ehrenamtsjury aus den Vertretern der Politik besteht. Die Vergabe der Ehrenamtskarte sollte nicht in der Hand der Verwaltung liegen. Herr U. Thomas fragt, ob der zuständige Verein oder die Organisation die Personen zum Erwerb der Karte vorschlagen können. Herr Müller antwortet, dass es sich nicht um einen Vorschlag sondern um einen Antrag handelt, der von den Personen selbst gestellt werden kann. Bürgermeister Kunth teilt mit, dass bei einem positiven Beschluss des Rates, die Vereinbarung zur Einführung der Ehrenamtskarte am 18.07.2018 in einem feierlichen Rahmen unterschrieben wird. Über den Antrag, den Abs. 7 in § 1 der Richtlinie zu streichen, wird abgestimmt. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß mit zwei Gegenstimmen, die Richtlinien (Anlage 1) über die Vergabe der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Gemeinde Vettweiß zu beschließen Punkt 4. Überdachung der Fahrradständer an der Grundschule Vettweiß; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2018 (V-87/2018) Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Punkt 5. Landesprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Breitbandkonzept für die Regenbogenschule Vettweiß-Kelz (V-93/2018) Bürgermeister Kunth erläutert die Vorlage. Ausschussvorsitzender K. Thomas fragt, ob die Abschaffung von Lehrbüchern vorgesehen ist. Herr Hassel antwortet, dass das Konzept vorsieht, dass ab 2020 jede Schülerin und jeder Schüler Zugriff auf digitale Lernmittel im Internet haben soll. Hierdurch soll nach und nach die Nutzung von Schulbüchern im Unterricht ersetzt werden. Frau Undorf berichtet, dass für die Grundschule ursprünglich die Anschaffung neuer Atlanten vorgesehen war. Käuflich sind jedoch nur Atlanten mit dem Stand aus dem Jahr 2008 und somit nicht mehr aktuell. Frau Undorf vertritt die Auffassung, dass die Anschaffung der digitalen Tafeln, der benötigen Software und somit Zugriff auf tagesaktuelle Atlanten sinnvoller sind. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales nimmt das Breitbandkonzept für die Regenbogenschule Vettweiß-Kelz zur Kenntnis. Punkt 6. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Einwohnerfragen vor. Punkt 7. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Frau Undorf berichtet, dass die angekündigte Qualitätsanalyse der Grundschule durchgeführt wurde. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse ist ihr bereits zugegangen. Einen ausführlichen Abschlussbericht wird sie noch erhalten. Die Bewertung der Qualität der Kriterien erfolgt als Expertenrating durch die Qualitätsprüferinnen und -prüfer auf vier Stufen. Die Grundschule hat insgesamt 6x ein „ + +“ erhalten und bedeutet, dass die Qualität exzellent ist. 33x hat sie ein „+“ erhalten und 11x ein „-„. Ein „ - -„ wurde in keiner Kategorie vergeben. Es wird weiterhin daran gearbeitet, die Qualität zu verbessern. Ausschussvorsitzender K. Thomas fragt, ob die Eingangsklassenbildung bei den Klassen im neuen Schuljahr, wie geplant, bestehen bleibt. Frau Undorf antwortet, dass weiterhin vier Klassen mit einer Klassenstärke von 22 – 25 Kindern gebildet werden. Dr. Wollseifen fragt, ob der Bericht der Qualitätsanalyse veröffentlicht wird. Frau Undorf antwortet, dass die Elternschaft sowie die Verwaltung die Zusammenfassung der Ergebnisse erhalten. b) Frau Brückner berichtet, dass die OGS am 16. Juni ihr 12-jähriges Bestehen gefeiert hat. Aktuell sind vor Ort 60 Kinder angemeldet. Oftmals kann die Zahl in den ersten Wochen nach Schulbeginn variieren. Es seien gute Lösungen zur Raumsituation gefunden worden. c) Frau Binkis fragt nach dem Stand der Verkehrsberuhigung in Jakobwüllesheim. Bürgermeister Kunth antwortet, dass die Verkehrsschau des Straßenverkehrsamtes stattgefunden hat. Die Verkehrsinsel befindet sich in der Testphase. d) Frau Binkis erkundigt sich nach dem Baubeginn der Kita-Erweiterung in Jakobwüllesheim. Bürgermeister Kunth berichtet, dass der Johanniter-Unfallhilfe e.V. Aachen der Zuwendungsbescheid des Kreises Düren in Höhe von 723.027,77 € zugegangen ist. Die Maßnahme wird voraussichtlich in der Zeit von September 2018 bis Oktober 2019 durchgeführt. (Plan Anlage 2) e) Frau Binkis fragt, wer der Vorsorgebeauftragte für die Gemeinde Vettweiß ist. Herr Hassel berichtet, dass die Betreuungsstelle des Kreises Düren regelmäßig Sprechstunden zur gesetzlichen Betreuung, Vorsorgevollmachten und Patientenverfügung in den Räumlichkeiten des Rathauses anbietet. Zusätzlich kann die Mitarbeiterin Frau Michalsky Auskunft zu der Thematik geben. f) Bezüglich des Kita-Ausbaus im Schulzentrum Vettweiß, teilt Bürgermeister Kunth mit, dass der AWO als Träger der Einrichtung der Zuwendungsbescheid des Kreises Düren über 197.311,99 € zugegangen ist. Durchführungszeitraum wird ungefähr von Oktober 2018 bis März 2019 sein. g) Bürgermeister Kunth berichtet, dass in einem gemeinsamen Modellprojekt des Kreissportbundes Düren e.V., dem Landessportbund NRW e.V., dem Landesintegrationsrat NRW sowie dem Kommunalen Integrationszentrum am 04.07.2018 um 18.00 Uhr ein Kurz & Gut Seminar zum Thema „Netzwerke qualifizieren und stärken“ in der Bürgerbegegnungsstätte stattfinden wird. Unter anderem wurden die Vereine hierzu eingeladen. Anmeldefrist ist der 29.06.2018. h) Bürgermeister Kunth teilt mit, dass die Konrektorin Sandra Schwardt mit Ende des Schuljahres die Grundschule Vettweiß verlassen wird. Frau Undorf ergänzt, dass Frau Schwardt eine ortsnahe Stelle zu ihrem Wohnort gefunden hat. Sie ist positiv gestimmt, dass die freie Stelle schnellstmöglich wieder besetzt wird. i) Bezüglich des Musikschulangebotes berichtet Bürgermeister Kunth, dass einem Bericht der Dürener Zeitung entnommen werden konnte, dass der Kulturausschuss der Stadt Düren dem Stadtrat bereits die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Vettweiß empfohlen hat. In der 25. Kalenderwoche wurde eine Bedarfsabfrage gestartet. Eine Vorlage wird für die nächste Sitzung des Rates erfolgen. j) Jugendbeauftragter Krug berichtet, dass beim stattgefunden Kinder- und Jugendforum insgesamt 37 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Wünsche, Bedarfe und Anregungen erklärten. Interessant war, dass oftmals der ÖPNV kritisiert wurde. Weiterhin wurden Wünsche nach mehr Spiel- und Bolzplätzen sowie überdachten Sitzmöglichkeiten geäußert. Im Anschluss an das Forum wurde eine Sozialanalyse durchgeführt. Die Fragebögen werden derzeit noch detailliert ausgewertet. Anschließend wird zusätzlich eine Onlineabfrage angeboten. Die Abfrage hat bisher ergeben, dass nur 3 von 31 Kindern und Jugendlichen in keinem Verein aktiv sind. 21 von 31 Kindern finden die Freizeitmöglichkeiten in der Gemeinde Vettweiß angemessen bzw. völlig in Ordnung. Der Wunsch nach einer Skaterbahn wurde jedoch sehr oft aufgeschrieben. Ende des Jahres wird es eine Folgeveranstaltung geben, zu der die örtlichen Politiker geladen werden. k) Herr Krug teilt mit, dass die Ferienspiele 2018 in Lüxheim auf dem Sportplatz stattfinden. An der ersten und zweiten Maßnahme nehmen 70 Kinder teil und an der dritten Maßnahme 25 Kinder. Die Spiele finden in der Zeit von 10 Uhr bis 17 Uhr statt. In Ausnahmefällen können die Kinder jedoch bereits ab 8 Uhr betreut werden. Für den Budenbau im Wald werden noch Holzpaletten gesucht. Hierzu kann man sich mit Herrn Krug in Verbindung setzen. Ende der Sitzung : 18:45 Uhr ________________________ (Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (L. Müller) Schriftführerin