Mitteilungsvorlage (Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich; Sachstand)

GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Mitteilungsvorlage Nr./Drucksache: M60/2018 Verantwortlicher Fachbereich: FB 3 Mitteilung öffentliche Sitzung Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss Sachbearbeiter: Thomas Lüssem Aktenzeichen: 622.11 Datum: 03.07.2018 Termin: 04.07.2018 Betreff / TOP: Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich; Sachstand Sachverhalt / Begründung: Ausgangslage: In der Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2017 informierte die Verwaltung über den Sachstand hinsichtlich der Erstellung der Potentialanalyse Windenergie (Drs. M86/2017). Wie von Seiten der Bezirksregierung Köln und der Kreisverwaltung Düren empfohlen, wurde die Bearbeitung der Analyse aufgrund der seinerzeit laufenden Anpassungen des Windenergieerlasses NRW vorerst ausgesetzt. Derzeitiger Sachstand: Der gemeinsame „"Erlass für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung" (Windenergie-Erlass) des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 08.05.2018 wurde am 22.05.2018 im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen veröffentlicht und ist am Tag nach der dortigen Veröffentlichung in Kraft getreten. Weitere Vorgehensweise: Seitens der mit der Erstellung der Potentialanalyse beauftragten Fachplaner und der Verwaltung werden derzeit in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Köln und der Kreisverwaltung Düren die maßgeblichen Änderungen des Windenergie-Erlasses und deren Auswirkungen auf die Erarbeitung der Potentialanalyse für die Gemeinde Merzenich eruiert. Sobald hier abschließende Ergebnisse vorliegen, wird die Verwaltung informieren. Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2