Beschlussvorlage (Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2017; Anzeige von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW)

GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Beschlussvorlage Nr./Drucksache: 82/2018 Verantwortlicher Fachbereich: Stabstelle Zur Beratung in: öffentlicher Sitzung Vorgesehene Beratungsfolge: Gemeinderat Sachbearbeiter: Astrid Kaiser Aktenzeichen: Datum: 03.07.2018 Termin: 12.07.2018 Betreff / TOP: Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2017; Anzeige von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Sachverhalt / Begründung: Mit Schreiben vom 03.07.2018 hat der Bürgermeister der Verwaltung pflichtgemäß die von ihm im Kalenderjahr 2017 aufgeführten von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten mit Darstellung der hierfür erhaltenen Aufwandsentschädigungen bzw. Sitzungskalender mitgeteilt (Anlage). Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen: x ja Gesamtkosten: jährl. Kosten: Haushaltsmittel stehen bereit: nein jährl. Einnahmen: Die Einnahmen werden bis zur Ratssitzung mitgeteilt. ja nein Kostenträger: Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2