Beschlussvorlage (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 30.04.2018: Anregung zum Verkehrskonzept hier: Test Einbahnstraßenregelung)

GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Beschlussvorlage Nr./Drucksache: 72/2018 Verantwortlicher Fachbereich: FB 2 Zur Beratung in: öffentlicher Sitzung Sachbearbeiter: Mario Zeyen Aktenzeichen: Datum: 18.06.2018 Vorgesehene Beratungsfolge: Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung Termin: 27.06.2018 Gemeinderat 12.07.2018 Betreff / TOP: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 30.04.2018: Anregung zum Verkehrskonzept hier: Test Einbahnstraßenregelung Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung empfiehlt: Der Beschlussvorschlag wird in der Sitzung erarbeitet. Sachverhalt / Begründung: In der Sitzung vom 17.05.2018 fasste der Gemeinderat den Beschluss, dass der Antrag an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung zur weiteren Beratung verwiesen wird (vgl. Drs. 56/2018). Der Antrag wurde dem Verkehrsplanungsbüro BVS Rödel & Pachan zwecks Überprüfung weitergeleitet, ob ein Durchfahrtverbot für den Steinweg erwirkt werden kann. Die Stellungnahme wird dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung in der Sitzung vorgelegt. Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja nein jährl. Kosten: jährl. Einnahmen: ja nein Kostenträger: Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) (Unterschrift) (Unterschrift) Datum: Datum: Datum: 2