Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 05.07.2018 Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 11.07.2018, 18:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich 5. Antrag 10/2018 (UWG/JÜL) - Antrag auf Verbesserung des Mobilitätsangebotes in Jülich 6. Aufhebung der Vergabekriterienfür städtische Baugrundstücke 7. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes vom 11.10.2012 8. Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" 9. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Neubeschaffung eines Friedhofsbaggers 10. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Rückzahlung der Kreiszuweisung „Kindergarten Lich-Steinstraß“ 11. außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Flachdaches der Umkleiden im Karl-Knipprath-Stadion 12. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Schließdienst Zitadelle 13. Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2018 Hier: Beauftragung zur Begleitung des Einspar-Contracting-Verfahrens 14. Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die bauliche Unterhaltung der Übergangsheime für Flüchtlinge 15. Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Jülich GmbH 16. Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an einer Immobiliengesellschaft durch die SEG Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG 17. Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses für das Jahr 2010 18. -2Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich 19. Bebauungsplan Nr. A 14 "Alte Fachhochschule" a) Ergebnis aus der Öffentlichkeits-, der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 20. Bebauungsplan Koslar Nr. 28 "Theodor-Heuss-Straße II" a) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugeetzbuch (BauGB) 21. Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 1. Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 2. Mitteilungen des Bürgermeisters 3. Anfragen 4. Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Modularen Qualifizierung für den Aufstieg in den höheren Dienst und Herstellung Einvernehmen bzgl. geplanter Beförderungen Bezug: Vorlage Nr. 29/2017 5. Geschäftsführung der Brückenkopf-Park Jülich gGmbH 6. Entwicklungsgesellschaft Campus Merscher Höhe hier: Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Umfirmierung 7. Verschiedenes Der Bürgermeister Fuchs