Sitzungsvorlage (Antrag 07/2018 (SPD) - Verlegung des Fußgängerüberweges an der Friederich-Ebert-Straße)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 32 Jülich, 08.05.2018 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 127/2018 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 25.06.2018 TOP Ergebnisse Einstimmig Antrag 07/2018 (SPD) - Verlegung des Fußgängerüberweges an der Friederich-Ebert-Straße Anlg.: - 1 II 32 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 127/2018 x nein nein Seite 2