Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 28. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 10.07.2018, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 10. 11. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 08.05.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Wasserspiele am Werther Tor hier: Antrag der FDP-Fraktion Besetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.04.2018 Besetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 18.06.2018 Besetzung von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2018 Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel Neuerlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel 1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonnund Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 1. Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonnund Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 31.03.2017 Hundesteuer hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2018 Hundekotproblematik; hier: Grundsatzbeschluss Hundekotproblematik; hier: Grundsatzbeschluss Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zur Beantragung eines/r Klimaschutzmanager/in ISEK Bad Münstereifel hier: Vorstellung Abschlussbericht, Vorstellung Maßnahme Stadtpark ISEK Bad Münstereifel hier: Beschluss zum Abschlussbericht Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Witscheiderhof - Bereich südwestlich der Wilhelmstraße (Ergänzungssatzung) hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss Entwidmung und Widmung von Wegeflächen in der Gemarkung Eschweiler Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig AbwasserÜberörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Vorlage der Prüfberichte Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bad Münstereifel; hier: Vorlage der Prüfberichte 19. Gesamtabschluss 2016 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW 20. Jahresabschluss 2017 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW 21. Anfragen und Mitteilungen 21.1 Aktualisierung von Ratsvorlagen 21.2 Mitglied des Behindertenbeirates als stellvertretendes beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus II. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Nichtöffentliche Sitzung Entwicklungsbereich Schleidpark hier: Grundstücksangelegenheit Freiraumplanerische Leistungen zur Anlage eines Stadtparks hier: Auftragsvergabe für Planungsleistungen Sportplatz Bad Münstereifel Hier: aktuelle Vertragssituation und weitere Verfahrensweise Bericht aus den Beteiligungen Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: organisatorische Änderungen Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel hier: organisatorische Änderungen Wandteppich (Tapisserie) aus dem historischen Ratssaal Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 10.07.2018 Seite 2