Beschlusstext (Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht)

Beschluss aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) am Dienstag, 05.06.2018 im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim. Punkt 4: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht - Vorlage 942 /X.L. - Der Bürgermeister führt aus, dass, wie bereits im Dezember und auch in der letzten Verbandsversammlung thematisiert, mit den Bewilligungen der gestellten Einzelanträge der IEK-Maßnahmen für die beiden Schulstandorte wohl erst Ende des Jahres zu rechnen sei. Hintergrund sei die bereits in der letzten Sitzungsphase dargelegte Problemlage, dass es noch keinen beschlossenen Bundeshaushalt 2018 gebe. Dies sei bedauerlich, da vor allem am Standort Blankenheim viele Maßnahmen ins Stocken geraten seien und es zu Verzögerungen komme. Die Maßnahmen in Nettersheim seien für das Schuljahr 2018/2019 geplant, in dem das Gebäude komplett leer stehe. Es sei fatal, wenn in dieser Zeit nicht gebaut werden könne. Daher sei man derzeit intensiv bemüht und mit der Bezirksregierung dahingehend in Gesprächen, dass noch nicht verausgabte Mittel aus dem 1. Bauabschnitt, die allerdings noch nicht zur Umsetzung gekommen seien, in den 2. Bauabschnitt, der noch zur Bewilligung mit dem IEK-Bescheid 2018 ausstehe, umgeschichtet und somit ein vorzeitiger förderunschädlicher Maßnahmenbeginn erreicht werden könnte. Am Schulgebäude Nettersheim hätten sich zudem insbesondere nach den starken Niederschlägen erhebliche bauliche Mängel gezeigt, die so im Vorfeld nicht erkennbar gewesen seien. Es bestehe enormer Sanierungsbedarf, den man auch bei einem Gebäude in diesem Alter nicht erwartet hätte, der allerdings Folge der in der damaligen Zeit gängigen Bauweise und verwendeten Baumaterialien sei. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht Blankenheim-Nettersheim zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja zum Schulzweckverband