Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport)

NIEDERSCHRIFT über die 13. Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) am Dienstag, 05.06.2018 im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim. Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr Ende der Sitzung 18:55 Uhr Am Dienstag, 05.06.2018, findet im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim die 13. Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Anwesend sind: Vorsitzende Hickert Christiane sowie die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger/innen Bannert, Roland (vertritt Stache, Petra) Falkenberg, Josef Meyer, Siegfried Müllenborn, Albert Poth, Edwin (vertritt Hilger, Franz-Josef) Reuter, Karl Rosenbaum, Burkhard Schildgen-Amian, Astrid Schmitz, Ralf Wirtz, Josef Außerdem sind anwesend Bürgermeister Allgemeiner Vertreter Gemeindeverwaltungsrätin Verwaltungsfachwirt Verwaltungsangestellte Verwaltungsangestellter Verwaltungsangestellter Verwaltungsangestellte Pracht, Wilfried Crump, Norbert Glehn, Daniela Schell, Hans-Peter Widdau, Barbara Berbuir, Jens Schell, Marco Züll, Andrea als Schriftführerin Presse Zuhörer 1 - zeitweise 4 - zeitweise Entschuldigt fehlen die Ausschussmitglieder Franz-Josef Hilger, Petra Stache, Eva Balduin, Barbara Jordans, Alexander Hack, Pfarrer Christoph Cäsar und Pater Wieslaw Kaczor SDS. Vorsitzende Hickert begrüßt die Anwesenden und stellt die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport fest. Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung werden nicht erhoben. Einstimmig Wird nachstehende Tagesordnung festgesetzt: Tagesordnung A) Öffentlicher Teil Seite Zu Beginn der Sitzung findet eine Bereisung zu den Punkten 1 und 2 der Tagesordnung statt. Punkt 1: Erweiterung der Kindertageseinrichtungen in Zingsheim und Nettersheim - Vorlage 900 /X.L. Z.2 - 4 Punkt 2: Verbesserung der Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet - Vorlage 954 /X.L. - 5 Punkt 3: Berichte der Schulleitungen 6 Punkt 4: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht - Vorlage 942 /X.L. - 6 Punkt 5: Förderung der Schulinfrastruktur hier: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020 - Vorlage 884 /X.L. Z.1 - 7 Punkt 6: Kindergartenbeförderung hier: Kostenbeitrag Kindergartenjahr 2018/19 - Vorlage 941 /X.L. - 8 Punkt 7: Sport- und Fitnessangebote in der Gemeinde - Vorlage 951 /X.L. - 8 Punkt 8: Sport- und Erlebniswochenende 2018 - Vorlage 952 /X.L. - 9 Punkt 9: Förderung von Jugendbegegnungsstätten - Vorlage 955 /X.L. - 9 Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 05.06.2018 Seite 2 Punkt10: Sozial- und Flüchtlingssituation in der Gemeinde - Vorlage 935 /X.L. - 10 Punkt11: Neuorganisation sozialer Hilfen - Vorlage 950 /X.L. - 11 Punkt12: Mitteilungen und Informationen 11 Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 05.06.2018 Seite 3 A) Öffentlicher Teil Bereisung Die Bereisung des Ausschusses zu aktuellen Baumaßnahmen in der Ortslage Zingsheim, die in den Vorlagen zur heutigen Sitzung dargestellt sind, findet in der Zeit von 17.00 – 17.50 Uhr statt a) Erweiterung Kindertageseinrichtung Zingsheim Der Bürgermeister erläutert vor Ort den Stand der Baumaßnahmen bzgl. der Erweiterung des Kindergartens Zingsheim unter Einbeziehung der ehemaligen Schwimmhalle und beantwortet Detailfragen der Ausschussmitglieder. b) Turn- und ehemalige Schwimmhalle Der Bürgermeister erläutert vor Ort die geplanten und bereits bewilligten Maßnahmen im Rahmen Städtebau. Durch die zukünftige Nutzung der ehemaligen Schwimmhalle als Kindergarten werden Städtebaufördermittel in Höhe von rd. 80.000 € frei, die in Abstimmung mit der Bezirksregierung Köln für andere Städtebaufördermaßnahmen umgeschichtet werden können, sofern dort Bedarf besteht. c) Generationenplatz Zingsheim Bürgermeister Pracht und Ortsvorsteher Rosenbaum informieren über die geplanten und bereits bewilligten Maßnahmen im Rahmen Städtebau. Herr Rosenbaum teilt mit, dass die Pflaster- und Geländearbeiten seitens der Dorfbevölkerung in Eigenleistung durchgeführt würden. Geplanter Beginn der Baumaßnahmen sei am 23.06.2018. d) Grundschulverbund Nettersheim, Standort Zingsheim Der Bürgermeister informiert über die laufende Antragstellung im Rahmen Städtebau. Weiterhin wird darauf eingegangen, dass aufgrund Dringlichkeit die Maßnahmen „Erneuerung Sonnenschutz in Richtung Waldstraße“, „Tür Betreuungsraum in Richtung Generationenplatz“ sowie „IT-Konzept“ über die Programme „Kommunalinvest“ sowie „Gute Schule 2020“ vorzuziehen sind. Punkt 1: Erweiterung der Kindertageseinrichtungen in Zingsheim und Nettersheim - Vorlage 900 /X.L. Z.2 - Der Bürgermeister weist bezüglich der Erweiterung der Kindertageseinrichtung Zingsheim auf die zuvor stattgefundene Bereisung hin, bei der die Baumaßnahmen eingehend erläutert worden seien. Es werde gemäß Bauzeitenplan davon ausgeganNiederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 05.06.2018 Seite 4 gen, dass mit der weiteren Kindergartengruppe pünktlich zum neuen Kindergartenjahr an den Start gegangen werden könne. Bei der Erweiterung des Kindergartens Nettersheim handele es sich nicht um einen Anbau, sondern um eine Umnutzung bzw. einen Umbau von Räumlichkeiten im Gebäudebestand des benachbarten Schulzentrums. Zwischenzeitlich sei das Konzept mit dem Landesjugendamt und dem Jugendamt des Kreises besprochen worden. Entsprechend der aktualisierten Kindergartenbedarfsplanung basierend auf der zu erwartenden Einwohnerentwicklung in den Neubaugebieten und dem sich bereits anhand der aktuellen Grundstücksverhandlungen zeigenden Zuwachs an jungen Familien sei die Erweiterung des Kindergartens Nettersheim um zwei zusätzliche Gruppen geplant. Der Kreistag habe den gestellten Förderantrag der Gemeinde inzwischen behandelt und als förderfähig eingestuft. Der eigentliche Bewilligungsbescheid über das Landesjugendamt stehe noch aus. Die Realisierung der Maßnahme sei für 2019 geplant. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zu den Erweiterungen der Kindergärten in Zingsheim und Nettersheim zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Maßnahmen – wie in der Begründung zur Vorlage dargestellt – weiter umzusetzen. Abstimmungsergebnis: Punkt 2: einstimmig ja Verbesserung der Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet - Vorlage 954 /X.L. - Die Ausschussvorsitzende bringt die Eingabe eines Nachbarn des Spielplatzes in der Genfbachstraße in Nettersheim vor, der von einer aufgetretenen Überschwemmung auf der Fläche im Rahmen der letzten Starkregenfälle berichtet habe und um entsprechende Überprüfung gebeten habe. Der Bürgermeister sagt dies zu. Der Bürgermeister informiert über die geplante Anlegung eines Wühlmausschutzzaunes auf der Sportanlage in Marmagen. In der weiteren Diskussion des Ausschusses über die in der Vorlage dargelegten Maßnahmen an den einzelnen Spiel- und Sportanlagen in der Gemeinde wird von verschiedenen Ausschussmitgliedern die positive Reaktion der Kinder und Jugendlichen in den einzelnen Ortslagen hinsichtlich ihrer Beteiligung an den Verbesserungsmaßnahmen und die Berücksichtigung ihrer geäußerten Wünsche und Anregungen hervorgehoben. Nur mit einer solchen Vorgehensweise könne die gewünschte Akzeptanz dieser Anlagen nachhaltig erreicht werden. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 05.06.2018 Seite 5 Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zu den Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet zustimmend zur Kenntnis. Weiterhin beschließt der Gemeinderat die aktuellen und laufenden Maßnahmen –wie in der Begründung dargestellt – weiter umzusetzen. Notwendige Materialbeschaffungen und Auftragsvergaben sind im Rahmen der vorgeschriebenen Vergabeverfahren vorzunehmen. Sofern die vorgenommenen Haushaltsveranschlagungen nicht ausreichen, sind die zusätzlich benötigten Mittel überplanmäßig bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: Punkt 3: einstimmig ja Berichte der Schulleitungen Für den Grundschulverbund Nettersheim berichtet die stellvertretende Schulleiterin Frau Rita Tutsch, dass derzeit 231 Schülerinnen und Schüler am Grundschulverbund unterrichtet würden. Das Kollegium bestehe aus 13 Lehrerinnen, die Stundentafel sei für alle Klassen gesichert. Im Sommer würden 50 Viertklässler entlassen, wovon 17 Kinder zur Gesamtschule, 28 Kinder zum Gymnasium und 5 Kinder zur Realschule wechseln. Für das kommende Schuljahr seien 66 Kinder angemeldet worden, so dass insgesamt 3 Klassen gebildet werden könnten, eine in Marmagen und zwei in Zingsheim. Frau Tutsch informiert weiterhin über durchgeführte Aktionen im laufenden Halbjahr und über die pädagogische Arbeit in diesem Schuljahr. Der Schulleiter der Hauptschule Nettersheim, Ernst Widdau, weist darauf hin, dass nach 41 Jahren Schul- und Bildungsarbeit an der Hauptschule Nettersheim der Abschlusstag am 06.07.2018 immer näher rücke. Derzeit würden noch 34 Schülerinnen und Schüler an der Schule unterrichtet, die am 06.07.2018 als letzter Jahrgang entlassen würden. Auf Elternwunsch finde kein großes Abschlussfest statt, sondern wie gewohnt sollen im Rahmen einer Feierstunde die Zeugnisse überreicht werden. Zu dieser letzten Abschlussfeier seien u.a. der erste Entlassjahrgang aus 1978, Lehrer, Schüler, Hausmeister, Verwaltungskräfte und die Mitglieder des Schulausschusses eingeladen. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Schmitz teilt Herr Widdau mit, dass bislang 14 Schüler in Lehrstellen vermittelt werden konnten. Viele Schülerinnen und Schüler würden zu den Berufskollegs in Kall und Euskirchen wechseln, um einen höherwertigen Bildungsabschluss anzustreben. Punkt 4: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht - Vorlage 942 /X.L. - Der Bürgermeister führt aus, dass, wie bereits im Dezember und auch in der letzten Verbandsversammlung thematisiert, mit den Bewilligungen der gestellten EinzelanträNiederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 05.06.2018 Seite 6 ge der IEK-Maßnahmen für die beiden Schulstandorte wohl erst Ende des Jahres zu rechnen sei. Hintergrund sei die bereits in der letzten Sitzungsphase dargelegte Problemlage, dass es noch keinen beschlossenen Bundeshaushalt 2018 gebe. Dies sei bedauerlich, da vor allem am Standort Blankenheim viele Maßnahmen ins Stocken geraten seien und es zu Verzögerungen komme. Die Maßnahmen in Nettersheim seien für das Schuljahr 2018/2019 geplant, in dem das Gebäude komplett leer stehe. Es sei fatal, wenn in dieser Zeit nicht gebaut werden könne. Daher sei man derzeit intensiv bemüht und mit der Bezirksregierung dahingehend in Gesprächen, dass noch nicht verausgabte Mittel aus dem 1. Bauabschnitt, die allerdings noch nicht zur Umsetzung gekommen seien, in den 2. Bauabschnitt, der noch zur Bewilligung mit dem IEKBescheid 2018 ausstehe, umgeschichtet und somit ein vorzeitiger förderunschädlicher Maßnahmenbeginn erreicht werden könnte. Am Schulgebäude Nettersheim hätten sich zudem insbesondere nach den starken Niederschlägen erhebliche bauliche Mängel gezeigt, die so im Vorfeld nicht erkennbar gewesen seien. Es bestehe enormer Sanierungsbedarf, den man auch bei einem Gebäude in diesem Alter nicht erwartet hätte, der allerdings Folge der in der damaligen Zeit gängigen Bauweise und verwendeten Baumaterialien sei. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht Blankenheim-Nettersheim zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Punkt 5: zum Schulzweckverband einstimmig ja Förderung der Schulinfrastruktur hier: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Gute Schule 2020 - Vorlage 884 /X.L. Z.1 - Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt, die in der Begründung zur Vorlage erläuterten Vorhaben über die zur Verfügung stehenden Mittel aus den Programmen „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – Kapitel 2“ und „Gute Schule 2020“ abzuwickeln. Die Mittel für Maßnahmen über das Programm „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – Kapitel 2“ sind außerplanmäßig bereitzustellen. Notwendige Auftragsvergaben sind im Rahmen der vorgeschriebenen Vergabeverfahren vorzunehmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 05.06.2018 Seite 7 Punkt 6: Kindergartenbeförderung hier: Kostenbeitrag Kindergartenjahr 2018/19 - Vorlage 941 /X.L. - Der Bürgermeister informiert über die Einsatzbereiche der seitens der Gemeinde eingesetzten beiden Busse. Es werde vorgeschlagen, das Angebot der Kindergartenbeförderung gleichbleibend zu den Vorjahren auch im kommenden Kindergartenjahr anzubieten und den Elternbeitrag beizubehalten. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Meyer teilt der Bürgermeister mit, dass mit der Niederschrift zur heutigen Sitzung eine Aussage zur jährlichen Kilometerleistung der für den Kindergarten- und Schulbereich eingesetzten Kleinbusse erfolge: Die beiden eingesetzten Kleinbusse weisen im Rahmen des Kindergarteneinsatzes eine Kilometerleistung von täglich rd. 260 Kilometer bzw. jährlich rd. 62.000 Kilometer und für den Schulbereich von täglich rd. 140 Kilometer bzw. jährlich 28.000 Kilometer auf. Hinzu kommt für die Beförderung der Mittagsmahlzeiten eine Kilometerleistung von täglich 20 Kilometer bzw. jährlich rd. 4.800 Kilometer. Ausschussmitglied Müllenborn weist darauf hin, dass seiner Meinung nach im Beschlussvorschlag der genaue Elternbeitrag in Höhe von monatlich 15,50 Euro genannt sein müsse, statt lediglich die Formulierung einer Beibehaltung des vorjährigen Betrages zu beschließen. Der Bürgermeister schlägt daraufhin vor, den Betrag entsprechend im Beschlussvorschlag zu ergänzen. Beschlussempfehlung: Der Rat der Eifelgemeinde Nettersheim beschließt, das Angebot der Kindergartenbeförderung gleichbleibend zu den Vorjahren auch im Kindergartenjahr 2018/2019 anzubieten und den Elternbeitrag für die Hin- und Rückbeförderung in Höhe von 15,50 Euro monatlich beizubehalten. Die darüber hinaus entstehenden Kosten werden von der Gemeinde Nettersheim als Zuschuss gewährt und sollen im Rahmen der Eigenfinanzierung im Haushalt 2019 veranschlagt werden. Abstimmungsergebnis: Punkt 7: einstimmig ja Sport- und Fitnessangebote in der Gemeinde - Vorlage 951 /X.L. - Die Ausschussvorsitzende erkundigt sich, ob die Gemeinde die Kosten der Angebote trage, oder ob die Finanzierung teilweise auch durch Sponsoring gewährleistet sei. Der Bürgermeister erläutert hierzu, dass die Finanzierung je nach Angebot variiere. Beim Projekt „Eifel vital“ z.B. handele es sich um eine geförderte Kooperation der Kommunen Bad Münstereifel, Blankenheim und Nettersheim. Bei anderen Angeboten, wie z.B. Hochseilgarten, gebe es eine gegenseitige Unterstützung. Oftmals seien die Veranstaltungen hier mehrtägig, so dass durch die Übernachtung im Jugendgästehaus auch die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 05.06.2018 Seite 8 Gemeinde profitiere. Andererseits würden Schulklassen oft morgens an Programmen des Naturzentrums teilnehmen und nachmittags den Hochseilgarten besuchen. Diese Zusammenarbeit, von der beide Seiten profitierten, gebe es bereits seit Jahren. Neu hinzu komme nun auch der zur Eröffnung anstehende Erlebnis-/Hindernisparcours (Arboretum). Es handele sich durchweg um individuelle Angebote, für die jeweils die individuellen Finanzierungsmöglichkeiten geprüft würden. Ausschussmitglied Schmitz ergänzt, dass neben den in der Vorlage beschriebenen umfangreichen Programmen auch in den einzelnen Dörfern weitere Angebote durch Vereine stattfänden. In der Gemeinde gebe es erfreulicherweise eine große Vielfalt an Sport- und Fitnessangeboten. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat beschließt, dass die Sport- und Fitnessangebote in der Eifelgemeinde Nettersheim weiterhin gefördert werden sollen und stimmt zu, dass die Gemeinde weitere Kooperationen mit entsprechenden Partnern eingeht und die Angebotsentwicklung fördert. Abstimmungsergebnis: Punkt 8: einstimmig ja Sport- und Erlebniswochenende 2018 - Vorlage 952 /X.L. - Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat beschließt als Teil der Kinder- und Jugendarbeit, den Gemeindesportverband bei der Ausrichtung des Sport- und Erlebniswochenendes auch weiterhin in Form von Sonderkonditionen im Rahmen der Unterbringung sowie durch den aktiven Einsatz von gemeindlichem Personal nach Bedarf zu unterstützen. Abstimmungsergebnis: Punkt 9: einstimmig ja Förderung von Jugendbegegnungsstätten - Vorlage 955 /X.L. - Der Bürgermeister informiert, dass hinsichtlich der seit längerem nicht besetzten Stelle im Rahmen der offenen Jugendarbeit zwischenzeitlich eine Interessentin gefunden worden sei, die hoch motiviert sei, diese Aufgabe zu übernehmen. Es handele sich um eine ausgebildete Fachkraft, die demnach die entsprechende Befähigung zur Besetzung der Stelle mitbringe. Die Personalie sei mit dem Kreisjugendamt bereits abgestimmt. Ergänzt werde die Jugendarbeit zukünftig durch Einsatz eines Jugendmobils des Kreises Euskirchen, das insbesondere in den Orten ohne Zentren der offenen Jugendarbeit unterwegs sein werde. Weiterhin hätten in Buir auch die Johanniter ihre Bereitschaft erklärt, in der Jugendarbeit mitzuwirken. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 05.06.2018 Seite 9 Er hoffe, dass die Jugendarbeit zukünftig auf einen Großteil der in der Gemeinde lebenden Jugendlichen ausgedehnt und deren Interesse intensiviert werden könne, führt der Bürgermeister weiter aus. Mit einer festen Mitarbeiterin und durch die weiteren Unterstützer könne man hier guter Dinge sein. Ausschussmitglied Schmitz teilt mit, dass in die Jugendarbeit viel investiert werden müsse, um auch etwas zurückzubekommen. Z.B. Vereine, die verstärkt Jugendarbeit betreiben, würden letztlich später auch davon profitieren. Aber auch Jugendliche, die keinen Vereinen angehörten, müssten ein Angebot wahrnehmen können. Er sei daher froh, dass nunmehr bzgl. der Personalsituation eine baldige Lösung in Aussicht sei. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Meyer teilt der Bürgermeister mit, dass die Einrichtungen trotz der zunehmenden Nutzung der sozialen Medien weiterhin nachgefragt seien. Es gebe weiterhin ein Bestreben, sich zu treffen, sich zu begegnen. Es gebe sicherlich immer mal wieder ein Auf und Ab, grundsätzlich sei aber dauerhaft Nachfrage vorhanden. Durch vielfältige Angebote könne man das Interesse auch gezielt verstärken. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat beschließt, die bisherigen Bemühungen und Aktivitäten im Rahmen der offenen Jugendarbeit auf der Grundlage der Ergebnisse des Dorfentwicklungsprozesses durch die Förderung von Jugendbegegnungsstätten in den Ortschaften der Gemeinde Nettersheim weiterhin zu verfolgen. An dem Prozess sind die Kinder und Jugendlichen sowie alle Akteure entsprechend zu beteiligen. Hierbei sind die bestehenden Förderkulissen (Dorferneuerung, Städtebau etc.) in Anspruch zu nehmen. Abstimmungsergebnis: Punkt 10: einstimmig ja Sozial- und Flüchtlingssituation in der Gemeinde - Vorlage 935 /X.L. - Beschlussempfehlung: Der Rat nimmt den Bericht zur Sozial- und Flüchtlingssituation in der Gemeinde zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Punkt 11: einstimmig ja Neuorganisation sozialer Hilfen - Vorlage 950 /X.L. - Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 05.06.2018 Seite 10 Der Bürgermeister erläutert, dass der Kreis als gesetzlicher Träger der Sozialhilfe die Sachbearbeitung und Abrechnung bislang weitestgehend auf die kreisangehörigen Kommunen delegiert habe. In welchen sozialen Bereichen die Gemeinde tätig ist, sei in der vorangegangenen Vorlage detailliert dargestellt. Aufgrund haftungsrelevanter Punkte werde nunmehr derzeit beim Kreis die Rücknahme der bisherigen Delegation zum 01.01.2020 angestrebt. In diesem Fall müsse der Kreis allerdings sämtliche Aufgaben mit erheblichem personellen Mehraufwand selbst wahrnehmen. Zwischenzeitlich hätten Gespräche mit den Nachbarkommunen stattgefunden, mit dem Ziel, sich ggf. der bereits vorhandenen Kooperation bei der LeistungsSachbearbeitung in den Bereichen „Soziale Hilfen nach SGB XII“ und „Wohngeld“ anzuschließen. Daher enthalte der Beschlussvorschlag die Beauftragung der Verwaltung, bis zur Ratssitzung die entsprechenden vertraglichen Regelungen mit den Nachbarkommunen Schleiden (Kooperation Sozialhilfe) und Kall (Kooperation Wohngeld) vorzubereiten. Beschlussempfehlung: Der Rat nimmt die Ausführungen zur regionalen Neuorganisation sozialer Hilfen zur Kenntnis. Er Rat erkennt den fachlichen, personellen und wirtschaftlichen Vorteil einer zentralen Erledigung der Leistungs - Sachbearbeitung in den Bereichen „Ambulante Soziale Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)“ zum 01. Januar 2019 und „Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Er beauftragt den Bürgermeister deshalb, zur Sitzung des Rates jeweilige Vorschläge für den Abschluss öffentlich -rechtlicher Dienstleitungsvereinbarungen vorzulegen. Der Rat begrüßt, unabhängig davon, die Erhaltung eines „Sozialstützpunkts Nettersheim“ als örtliche Anlaufstelle für Menschen aller Generationen in besonders schwierigen Lebenssituationen. Abstimmungsergebnis: Punkt 12: einstimmig ja Mitteilungen und Informationen Der Bürgermeister führt aus, dass in Anbetracht des Auslaufens der Hauptschule Nettersheim Schulleiter Ernst Widdau heute aus der Runde des Ausschusses verabschiedet werden müsse. Die Ausschussvorsitzende wie auch der Bürgermeister bedanken sich für die stets angenehme Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Vorsitzende Hickert bedankt sich für die Mitarbeit und schließt die Sitzung um 18:55 Uhr. gez. Hickert gez. Züll gez. Pracht ____________________ ____________________ ____________________ Vorsitzende Schriftführerin Gesehen: Der Bürgermeister Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 05.06.2018 Seite 11