Beschlussvorlage (ISEK Bad Münstereifel hier: Vorstellung Abschlussbericht, Vorstellung Maßnahme Stadtpark )

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 12.06.2018 - Die Bürgermeisterin Az: 60 Nr. der Ratsdrucksache: 1058-X __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 26.06.2018 Rat 10.07.2018 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: ISEK Bad Münstereifel hier: Vorstellung Abschlussbericht, Vorstellung Maßnahme Stadtpark __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Frau Schulz __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Kostenstelle Konto ________________ _____________ Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeisterin __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1058-X 1. Sachverhalt: Im Nachgang zu dem am 12.12.2017 beschlossenen Maßnahmenkatalog des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (RD 933-X/Z-1) wurde in der Zwischenzeit der zugehörige, ausführliche Bericht ausgearbeitet. Außerdem liegen die Steckbriefe zu allen Ortsteilen Bad Münstereifels vor, welche die Grundlage für die weitere Arbeit in den Ortslagen bilden. Darüber hinaus haben sich durch Abstimmungsgespräche mit der Bezirksregierung in Köln Veränderungen bezüglich des im Dezember 2017 beschlossenen Maßnahmenkatalogs sowie der Abgrenzung der Förderkulisse ergeben. Der Bericht, die Steckbriefe, sowie die sich ergebenden Änderungen im Maßnahmenkatalog und bei der Förderkulisse werden in der anstehenden Sitzung detailliert vom beauftragten Planungsbüro ‚complan Kommunalberatung‘ erläutert. Zudem hat sich das Büro 'Landschaftsarchitekten Smeets' bereits mit dem Bereich der im Dezember mit dem Maßnahmenkatalog vorgestellten Maßnahme 'Bürgerpark/Kneipp-Park mit stadträumlicher Anbindung' - Arbeitstitel 'Stadtpark' - auseinandergesetzt. Erste Entwurfsplanungen werden in der anstehenden Sitzung vorgestellt. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Das Integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept sowie die Gebietsförderkulisse für das Städtebauförderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz und der Maßnahmenkatalog für das Fokusgebiet Kernstadt werden beschlossen. Die vorgestellte Entwurfsplanung bildet die Grundlage für die weiteren Planungen.