Infotext (Müllverbrennungsanlage)

Brühl, den 13.06.2018 Stadt Brühl Mitteilung aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 14.05.2018 Öffentliche Sitzung Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 1.7 Müllverbrennungsanlage Herr Rohloff, Eibenweg 21, 50321 Brühl erklärt, dass er aus der Zeitung erfahren hat, dass in Hürth eine Müllverbrennungsanlage errichtet wird und die Planungsunterlagen in Brühl offengelegt werden. Es gab keinen Hinweis auf die Offenlegung. Welche Rechtsgrundlage lässt dies zu. Bürgermeister Freytag sagt kurzfristige Prüfung zu. Anmerkung in der Niederschrift: In vorliegenden Fall wird nach § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetz verfahren. Eine Auslegung muss auch bei der Stadt Brühl erfolgen, die Bekanntmachung im Amtsblatt jedoch nicht. Beschluss Rat 14.05.2018 1 von 1