Beschlusstext (Vereinszuschüsse / Kostenbeteiligung der Vereine)

Gemeinde Inden Inden, 4. Juli 2018 Der Bürgermeister Beschluss über die 13. Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 20.06.2018 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 2. Vereinszuschüsse / Kostenbeteiligung der Vereine Herr Linzenich führt aus, dass eine Besprechung der Punkte 1) bis 4) obsolet ist, da diese so im Hauptausschuss besprochen und entschieden wurden. In späteren Jahren sollte hierüber nochmals diskutiert werden. Seiner Meinung nach ist die Aufstellung einer Gebührenordnung sinnvoll. Herr H. Schmitz äußert, dass Schwierigkeiten bestehen, die Objekte in Sachen Verbräuche miteinander zu vergleichen. Herr J.J. Schmitz dankt für die Unterlagen, erklärt aber, dass diese nicht weiterhelfen, da die Verbräuche von Wasser, Strom, etc. fehlen, somit seien die genannten Preise nicht aussagekräftig. Die Übersicht des Bürgertreffs Lamersdorf sei als Einzige optimal und es müssten gleiche Aufstellungen in dieser Form für alle Objekte vorgelegt werden. Weiterhin fehlt die Angabe der Jahreszahlen. Er weist am Beispiel der Grundschule Lucherberg darauf hin, dass teilweise starke Schwankungen in den Abrechnungen von Abfall, Grundbesitzabgaben etc. vorliegen, die so nicht nachvollziehbar seien. Gleiches gelte auch für Wasser bei der GHS in den Jahren 2014 – 2017. Weiterhin fragt er nach den Abrechnungen mit den Sportvereinen für die Jahre 2015, 2016 und 2017. Diese müssten zwischenzeitlich vorliegen. Er bittet um Vorlage dieser Abrechnungen und Auskunft, ob die Vereine auch gezahlt haben. Die Beantwortung dieser Frage soll im Rahmen der Niederschrift erfolgen. (Anmerkung der Verwaltung: Die Abrechnungen für 2015 und 2016 sind erledigt, die Vereine haben auch gezahlt. Die Abrechnungen für 2017 konnten noch nicht abschließend erledigt werden, da noch nicht alle Rechnungen der Energieversorger vorliegen.) Außerdem fragt er nach, ob die einzelnen Objekte keine Zähleruhren für Wasser, Strom etc. haben. Darauf sei damals beim Sportlerheim Schophoven bestanden worden. Damit sollte ermittelt werden, wer für welche Kosten verantwortlich ist. Im Bezug auf Schophoven sei erkennbar auch eine Verlagerung der Kneipe aus dem DGH in das Sportlerheim festzustellen. Hierüber müsste auch noch mal gesprochen werden. Gerade bei Schophoven sei aber auch fraglich, nach welchen Kriterien die 77/2018 Aufteilung der Kosten erfolgt sei, da die prozentuale Aufteilung verändert wurde. Er bittet um Kontrolle, ob die Angaben für Strom in dieser Form richtig sind. (Anmerkung der Verwaltung: In Schophoven soll in Kürze ein Gespräch mit den Vereinen sowie Herrn OV Hahn stattfinden, in dem es um die Klärung dieser Angelegenheit geht.) Es besteht Einigkeit, dass mit dem vorgelegten Zahlenmaterial ein Vergleich nicht möglich ist. Ohne weitere Erläuterungen sind die Aufstellungen nicht nachvollziehbar. Es sollen belastbare Zahlen inklusive der Verbräuche vorgelegt werden. In diesem Zusammenhang wird auch darum gebeten, das Material einheitlicher zu gestalten, u.a. im Format (Hoch-/Querformat) und nicht in Duplexform. Außerdem sollen die Seiten durchnummeriert werden, damit ein schnelleres Finden sowohl im SD-Net als auch in der Papierform ermöglicht wird. Herr Linzenich erklärt, dass zukünftig die Daten nach Möglichkeit in einer Datei zur Verfügung gestellt werden. Er regt an die Suchmaske zu nutzen. Weiterhin sei aus den Unterlagen ersichtlich, dass die Aachen Night Hawks unter Berufung auf einen Ratsbeschluss von 1997 von der Hallenbenutzungsgebühr befreit worden seien. Herr Schmitz bittet darum, den Beschluss mit der Niederschrift ergänzend zur Verfügung zu stellen (s. Anlage). Herr J.J. Schmitz weist anhand der Turnhalle Lucherberg darauf hin, dass der Hauptausschuss über Hallennutzungszeiten der Vereine für das Winterhalbjahr 2015/16 bis Mitte 2016 mit Beschluss vom 03.12.2015 entschieden hätte. Weitere Entscheidungen hätten nicht stattgefunden. In den Unterlagen würden nun neue Vereine in der Hallennutzungsübersicht auftauchen. Er moniert, dass dies nicht Bestandteil des Beschlusses von 2015 ist, die Verwaltung habe sich an die Entscheidung bzgl. der Vergabe zu halten. Eigene Entscheidungen seien nicht zulässig. Nach der Sommerpause wird hierüber weiter beraten. Eine Entscheidung über die Nutzungen für das Winterhalbjahr 2018/19 werde durch den Hauptausschuss getroffen. Es erfolgt keine Beschlussfassung, die weitere Beratung wird auf die Zeit nach der Sommerpause vertagt. Der ursprüngliche TOP 3 wird nach hinten verschoben, da die Vertreter der Inden Ducks aufgrund Zeitvorgabe noch nicht anwesend sind. Beschluss der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses vom 20.06.2018 Seite 2