Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 12. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Inden vom 13.06.2018 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Frau Karin Krings (CDU-Fraktion) sind anwesend: CDU-Fraktion Gasper, Karl-Josef (vertritt Braun, Claudia) Schnock, Christoph Schumacher, Olaf (vertritt von Schwartzenberg, Natalie) SPD-Fraktion Dohmen, Dietmar Görke, Rudi Pelzer, Ulrich Weber, Martina (SB) Lakeberg, Jörg Fraktion UDB Inden Bellen, Heinz Grube, Mirko (SB) Krzenziessa-Kall, Gregor (vertritt Pötter, Hans) Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Goncz, Juliane (SB) Rehfisch, Hella Entschuldigt fehlt: Butterweck, Stephan (SB - CDU-Fraktion) Als Gäste: Herr Neumann - Gemeinschaftsgrundschule Inden Herr Vitzer - Goltstein-Schule Inden Herr Gülden - Goltstein-Schule Inden Herr Kroth - Fachkoordinator SKF Düren Von der Verwaltung: Gemeindeverwaltungsrat Linzenich Verwaltungsangestellte Kuck Verwaltungsangestellter Schain als Schriftführer Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:20 Uhr Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.04.2018 Bericht der Schulleiter Niederschrift 3. 4. 5. 5.1 5.1.1 5.2 Zuschussgewährung für die St. Angela-Schule in Düren Änderungen in der Betreuungsform OGS und Betreuung Mittag/8-1 Mitteilungen / Anfragen Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Beschlusskontrolle Mündliche Mitteilungen / Anfragen -293/2018 96/2018 99/2018 Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, die Vertreter der Schulen beider Schulformen, Herrn Kroth vom SKF sowie die Gäste und stellt die frist- und formgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.04.2018 Der Ausschuss beschließt die Genehmigung der letzten Sitzung Änderung/Ergänzung einstimmig. 2. Bericht der Schulleiter Die Ausschussvorsitzende erteilt Herrn Neumann - Schulleitung Gemeinschaftsgrundschule Inden - das Wort. Dieser gibt einen verkürzten Überblick über die aktuellen Daten und Geschehnisse in seiner Schullandschaft. Aufgrund verschiedener enger Terminvorgaben war es ihm zeitlich nicht möglich, dem Ausschuss einen detaillierteren und ausführlicheren Bericht vorzubereiten. Als Grund führt er unter anderem eine umfangreiche Qualitätsanalyse an der Grundschule an, die seitens des Landes NRW durchgeführt werde und alle Aufmerksamkeit der Schulleitung und des Kollegiums für längere Zeit erfordere. Er bittet daher um Entschuldigung und Verständnis. Die seitens des Ausschusses gestellten Nachfragen erläutert er zur Zufriedenheit der Ausschussmitglieder. Frau Krings bedankt sich für die kurzen aber dennoch informativen Ausführungen und die bekannte gute Arbeit an der Grundschule und erteilt sodann Herrn Gülden und Herren Vitzer das Wort, welche im Wechsel einen Tätigkeitsbericht der Goltstein-Schule vortragen. Auch hier werden die entsprechenden Rückfragen der Ausschussmitglieder zufriedenstellend beantwortet. Auch hier ist der vorgetragene Tätigkeitsbericht als Anlage zu dieser Niederschrift beigefügt. Die beiden Berichte werden seitens des Schulausschusses zustimmend zur Kenntnis genommen. Frau Krings bedankt sich bei den Vortragenden beider Schulformen und unterstreicht positiv, welche Anstrengungen seitens der Goltstein-Schule gemacht werden, um Kinder/Jugendliche begleitend in den Beruf bzw. in Arbeit zu bringen. Niederschrift 3. -3- Zuschussgewährung für die St. Angela-Schule in Düren 93/2018 Seitens Herrn Linzenich wird der Inhalt des Beschlussentwurfs nochmals kurz erläutert, worauf er auf die veränderten finanziellen positiven Veränderungen zur Kostenübernahme und Umstrukturierung der St. Angela-Schule seitens des Bistums sowie die Kündigungen weiterer Nachbargemeinden wie Langerwehe, Nörvenich und Vettweiss eingeht. Im Übrigen sei das Alleinstellungsmerkmal „reine Mädchenschule“ ein weiteres Entscheidungsmerkmal bezüglich des Wegfalls der Geschäftsgrundlage. Sodann beschließt der Schulausschuss einstimmig als Empfehlung an den Gemeinderat: Der Gemeinderat beschließt, den Vertrag zwischen der St. Angela-Schulgesellschaft mbH sowie dem Kreis Düren und den beteiligten Kommunen wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage außerordentlich zum 31.07.2018, hilfsweise ordentlich zum 31.12.2019, zu kündigen. 4. Änderungen in der Betreuungsform OGS und Betreuung Mittag/8-1 96/2018 Die Ausschussvorsitzende begrüßt Herrn Kroth, Fachkoordinator des Sozialdienstes kath. Frauen, Düren, und erteilt diesem nun das Wort. Herr Kroth gibt im Rahmen eines Sachvortrages einen Überblick über die aktuellen Zahlen und personellen Konstellationen, sowie des Ausstattungs- und Platzangebotes OGS/Betreuung Mittag/8-1 beider Schulstandorte. Im Protokoll sind folgende genannte aktuelle Anmeldezahlen festzuhalten: Standort Inden/Altdorf: Ganztag Betreuung Mittag/8-1 = 55 Kinder = 36 Kinder Standort Lucherberg: = 35 Kinder = 20 Kinder Ganztag Betreuung Mittag/8-1 Im Anschluss stellt Herr Kroth sich den Fragen des Ausschusses und erläutert diese entsprechend. Sodann beschließt der Schulausschuss einstimmig als Empfehlung an den Rat: Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung der OGS in der Betreuungsform „Ganztag“ am Standort Inden/Altdorf aufgeteilt auf 2 Gruppen mit 2 Fachkräften und am Standort Lucherberg 1 Fachkraft und Ergänzungskraft und in der Betreuungsform „Mittag“ in Inden/Altdorf 2 Ergänzungskräfte und In Lucherberg 1 Ergänzungskraft –auf der Grundlage der aktuellen Anmeldezahlen- zu. Die in der Vorlage angesprochene Betreuungsform „Mittag“ bzgl. der Ferienbetreuung ist in der Satzung geregelt und bedarf daher keines weiteren Beschlusses. Schon jetzt regelt die gültige Satzung der OGS sämtliche angesprochenen Problematiken. Der Ausschuss spricht sich dafür aus, einen entsprechenden „Arbeitskreis OGS“ zu bilden, welcher sich mit einer Anpassung der Satzung aufgrund der steigenden Teilnehmerzahlen befasst. Dies wird seitens des Ausschusses zustimmend beschlossen, da dieser Arbeitsausschuss aufgrund der aktuellen und zukünftigen und zu erwartenden weiteren komplexen Entwicklung der OGS längst überfällig sei. Niederschrift 5. Mitteilungen / Anfragen 5.1 Schriftliche Mitteilungen / Anfragen 5.1.1 Beschlusskontrolle -4- 99/2018 Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 5.2 Mündliche Mitteilungen / Anfragen Mündliche Mitteilungen/Anfragen liegen nicht vor. Krings Ausschussvorsitzende Schain Schriftführer