Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Planungsamt Regina Dechering 06.06.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 21.06.2018 TOP Ein Ja Nein 104/2018 Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung TOP Betreff 19.01.2017 2.1 Wasserwirtschaft – Sonderbetriebsplan 0 2016/01 / Antrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Neutralisationsanlage zur pH-Wert-Anhebung von Drainagewasser im Tagebau Inden • Stellungnahme der Gemeinde Inden 19.01.2017 2.2 Gewässerausbauplanung für die Restflächen Braunkohlenplan Inden, räumlicher Teilabschnitt II /Antrag auf Plangenehmigung nach § 68 WHG • Stellungnahme der Gemeinde Inden 11.05.2017 1. Tagebau Inden Sonderbetriebsplan zur Vorbereitung der Restseemulde für eine geordnete Zwischennutzung vor Schophoven während der Seebefüllung • Stellungnahme der Gemeinde Inden 11.05.2017 3.1 Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler 22.06.2017 2.1 Hof“ 16.11.2017 2.1 • Erweiterung des Geltungsbereiches • Beschluss über die öffentliche Auslegung 11.05.2017 3.2 22.06.2017 2.2 16.11.2017 2.2 Vorlage Status 3/2017 Die Stellungnahme ist versandt, der Genehmigungsbescheid steht noch aus 1/2017 Die Stellungnahme ist versandt, der Genehmigungsbescheid steht noch aus 66/2017 Die Stellungnahme ist versandt, der Genehmigungsbescheid steht noch aus 64/2017 Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes liegt vor, 139/2017 der Bebauungsplan wird mit Veröffentlichung der 1. Änderung, die in heutiger Sitzung beraten wird rechtskräftig. 17. Änderung des 65/2017 Der Flächennutzungsplan ist Flächennutzungsplanes der genehmigt und wird mit Gemeinde Inden im Geltungsbereich 140/2017 Veröffentlichung rechtskräftig. des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Beschluss über die öffentliche Auslegung 11.05.2017 4. 17.01.2018 2. 20.09.2017 2. 20.09.2017 3. Tourismusorganisation im indeland • Weitere Vorgehensweise 63/2017 Die Bildung der Tourismusorganisation wird im Team indeland und Team Interkommunale Zusammenarbeit im 1/2018 Tourismus inhaltlich weiter Bereich Freizeit und Naherholung im beraten und fortgeführt. In der indeland nächsten Sitzung kann ein Zeitablaufplan vorgestellt werden Abstufung der Kreisstraße 35 110/2017 Die Straßenverbesserungen sind zwischen Lucherberg und der abgeschlossen, das Verfahren ist Kreisstraße 42 Merken beendet. Dorfinnenentwicklungskonzept 111/2017 Die Verwaltung wartet auf ein Frenz Abstimmungsgespräch mit der Bezirksregierung. 16.11.2017 3. Parkraumbewirtschaftungskonzept 16.11.2017 4. Tagebau Inden, Antrag auf Planfeststellung gem. 33 62,68 ff WHG zur Beseitigung des Lucherberger Sees 17.01.2018 3. 137/2017 Die Sachlage steht in heutiger Sitzung zur Beratung an. 141/2017 Die Stellungnahme ist der Bezirksregierung Arnsberg vorgelegt worden. Am 24. Januar 2018 wurden die eingegangenen Stellungnahmen erörtert. In der Erörterung wurden die Belange der Gemeinde Inden aufrechterhalten. Ein Abwägungsergebnis liegt noch nicht vor. Überarbeitung/Änderung 2/2018 Die Beauftragung eines Landschaftsplan 2 Rur- und Indeaue Planungsbüros ist durch den Kreis zu veranlassen. 21.03.2018 2. Einrichtung von Mobilstationen in Inden 21.03.2018 3. Teilnahme der Gemeinde Inden am Tag des offenen Denkmals am 09.09.2018 25.04.2018 2. Haushaltssatzung und -plan 2018 64/2018 Die Beschlüsse befinden sich in sowie 4. Fortschreibung des der Umsetzung. Haushaltssicherungskonzeptes 2012 2022 hier: Beratung im Fachausschuss Bebauungsplan Nr. 36 "Sportplatz 65/2018 Die Veränderungssperre ist außer Frenz" Kraft gesetzt. Das weitere - Änderung des Geltungsbereiches Bauleitplanverfahren wird nach - Außerkraftsetzung der der Sommerpause beraten. Veränderungssperre 25.04.2018 3.1 Mitteilungsvorlage 104/2018 43/2018 Die Einrichtung einer Mobilstation auch in Schophoven wird von dem vom Kreis Düren beauftragten Planungsbüro überprüft. 44/2018 Der Tag des offenen Denkmals in Schophoven ist in Vorbereitung. Seite 2 _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 104/2018 Seite 3