Beschlussvorlage (Änderungsverfahren für den LEP NRW • Stellungnahme der Gemeinde Inden)

Vorlagen-Nr. 106/2018 1. Ergänzung Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Planungsamt Regina Dechering 18.06.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 21.06.2018 Rat 28.06.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Änderungsverfahren für den LEP NRW • Stellungnahme der Gemeinde Inden Beschlussentwurf: Der Entwurf der Stellungnahme vom 21.06.2018 wird als Stellungnahme der Gemeinde Inden an das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NordrheinWestfalen verschickt. Begründung: Die neue Landesregierung hat Änderungen zum Landesentwicklungsplan (LEP) vom Februar 2017 beschlossen. Stellungnahmen können bis zum 15. Juli 2018 eingereicht werden. Die Änderung kann über den Link https://www.wirtschaft.nrw/landesplanung eingesehen werden. Die im Rahmen der Neufassung des LEPs vom Februar 2017 erstellten Stellungnahmen und Beratungsgrundlagen aus dem Ausschuss für Gemeindeplanung und –entwicklung liegen in Anlage bei. Sobald ein Entwurf zur Stellungnahme erarbeitet worden ist, wird dieser nachgereicht. Die Stellungnahme wird zu den Fraktionsberatungen und dem Rat am 28.06.2018 zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Sachstand wird in der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und –entwicklung am 21.06.2018 erläutert. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: _______________________ Aufgestellt ☐ ja ☒ nein _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Anlage(n): (1) Beschlussvorlage 2014 (2) Entwurf_Stellungnahme_ 2014 (3) Beschlussvorlage 2015 (4) Entwurf_Stellungnahme_2015 Beschlussvorlage 106/2018 1. Ergänzung Seite 2