Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 119/2018 Datum ------------------------- 11.06.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 28.06.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung TOP Betreff 06.04.2017 7.1 Strukturausgleichsförderung des 21.09.2017 11.1 Landes NRW - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 15.03.2017 Vorlage 42/2017 42/2017 06.04.2017 3. Beitritt der Gemeinde Inden zur dNRW AöR 43/2017 29.06.2017 4.1 Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler 64/2017 1. Ergänzung Hof“ • Erweiterung des Geltungsbereiches • Beschluss über die öffentliche Auslegung 13.12.2017 Satzungsbeschluss 29.06.2017 4.2 17. Änderung des 65/2017 1. Ergänzung Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Beschluss über die öffentliche Auslegung 13.12.2017 21.09.2017 4. Feststellungsbeschluss Haushaltssatzung und-plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von 2012-2022 1. Ergänzung Status Die Thematik soll in einer der nächsten Sitzungen des Ältestenrates näher besprochen werden. Der Beitritt wurde beschlossen. Kann aber erst nach Genehmigung und Bekanntgabe des Haushalts erklärt werden. Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes liegt vor, Der Bebauungsplan wird mit Veröffentlichung rechstkräftig. 139/2017 2. Ergänzung Der Flächennutzungsplan ist genehmigt und wird mit Veröffentlichung der Genehmigung rechtskräftig. 140/2017 77/2017 2. Ergänzung Der im Hauptausschuss vom 07.09.2017 beschlossene Fragenkatalog wurde beantwortet. Die Erstellung eines Finanzberichts wurde für das Jahr 2018 zugesagt. 22.02.2018 2. Haushaltssatzung und -plan 2018 34/2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 – 2022 - Einbringung Der 2. Entwurf des Haushalts 2018 wurde am 22.02.2018 eingebracht. Die Beratung in den Fachausschüssen war zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch nicht abgeschlossen. 21.09.2017 6. Konzept zur Verwendung der Mittel 104/2017 aus dem Programm „Gute Schule 2020“ Das geänderte Konzept wurde in der Ratssitzung am 17.05.2018 beschlossen mit der Ergänzung, dass das Konzept flexibel und bei Bedarf angepasst werden kann. Aufgrund der Streichung einer Investition, die aus den Mitteln finanziert werden soll, wird eine weitere Anpassung für eine der nächsten Sitzungen vorbereitet. 07.03.2018 104/2017 Schulausschuss 1. Ergänzung 17.05.2018 Rat 21.09.2017 8. Abstufung der Kreisstraße 35 zwischen Lucherberg und der Kreisstraße 42 Merken 110/2017 Die Abstufung ist veranlasst; die Sanierungsarbeiten sind ausgeführt. 21.09.2017 9. Dorfinnenentwicklungskonzept 111/2017 Frenz • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung In Abstimmung mit der Bezirksregierung Köln wird der Antrag Anfang 2018 gestellt. Ein Abstimmungstermin mit der Bezirksregierung Köln steht noch aus. 21.09.2017 10. Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Weitere Entwicklung Die weitere Beratung erfolgt in der anstehenden Sitzung. 116/2017 11.04.2018 2. SSK 47/2018 17.05.2018 3. Rat Nö 47/2018 Mitteilungsvorlage 119/2018 1. Ergänzung Seite 2 13.12.2017 13. Antrag auf „Soziale Betreuung“ der 109/2017 Flüchtlingsarbeit In der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 20.06.2018 wird der Ausschuss über den aktuellen Stand informiert. 22.02.2018 10. Nachkalkulation der 13/2018 1. Ergänzung kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016 Die Kalkulation wird überarbeitet und neu beraten. 22.02.2018 13. Interkommunale Zusammenarbeit im 1/2018 Bereich Freizeit und Naherholung im indeland Die Bildung der Tourismusorganisation wird im Team indeland und im Team Tourismus inhaltlich weiter beraten und fortgeführt. 22.02.3018 14 Interkommunales Industriegebiet 36/2018 „Inden/Eschweiler – Am Grachtweg“ Die Erschließungs- und Hochbauarbeiten sind in der Ausführung. 17.05.2018 2. Jahresabschluss 2015 der Gemeinde 182/2017 2. Ergänzung Inden Der Beschluss über den Jahresabschluss wurde am 22.05.2018 bekannt gemacht. 22.02.2018 16. Weiterbetrieb des Bürgerhauses Inden/Altdorf Die Änderung der Mietpreise wird bereits umgesetzt. Die Verträge für die dauerhaften Nutzungen liegen zur Beschlussfassung im Hauptausschuss vor. 17.05.2018 3. 41/2018 41/2018 1. Ergänzung 17.05.2018 4. RurUfer-Radweg Übernahme der Unterhaltung durch den Kreis Düren 79/2018 Die Übernahme ist veranlasst. 17.05.2018 5. Bebauungsplan Nr. 36 "Sportplatz Frenz" - Änderung des Geltungsbereiches - Außerkraftsetzung der Veränderungssperre 65/2018 Die Außerkraftsetzung ist rechtskräftig. 17.05.2018 7. Einrichtung eines tagesgruppenanalogen Nachmittagsangebots an der Bürgewaldschule, Nebenstandort Schulzentrum Athenée Royal 33/2018 Einstimmig beschlossen. Die Verbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes hatte den Beschluss bereits in ihrer Sitzung am 15.05.2018 gefasst. Das Modellprojekt Mitteilungsvorlage 119/2018 Seite 3 wird zunächst für zwei Jahre durchgeführt. Zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres 2019/2020 wird zum Projektverlauf in der Verbandsversammlung berichtet. 17.05.2018 8. IT-Support in den Schulen der Gemeinde Inden 38/2018 1. Ergänzung Der Support wurde beauftragt. Die ersten Beschaffungen sind bereits abgeschlossen und durch Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses wurde auch die neue Hardware zwischenzeitlich bestellt. 17.05.2018 9. Auswahl des Standorts für einen 39/2018 Neu-, An- oder Erweiterungsbau der Grundschule In der anstehenden Sitzung steht die Beauftragung einer juristischen Beratung zur Beurteilung des Urheberrechts auf der Tagesordnung. 17.05.2018 10. Elektronischer Sitzungsdienst SDNet hier: Zuschuss mobile Endgeräte Nach Beschlussfassung wurde der Städte- und Gemeindebund um Information zur Steuerpflicht gebeten. Die Antwort steht noch aus. Für die Frage, ob ein Ratsmitglied von der Regelung Gebrauch machen möchte, ist ein Formular in Bearbeitung und soll im dritten Quartal ausgegeben werden. 73/2018 1. Ergänzung _______________________ Aufgestellt In Vertretung: _______________________ _______________________ ___________________________ Allgem. Vertreter Fachbereichsleiter Kämmerer des Bürgermeisters Mitteilungsvorlage 119/2018 Seite 4