Beschlussvorlage (Rückholung der Ausgaben aus Anlass von St. Martin und Volkstrauertag nach § 41 Abs. 3 GO NRW im Jahre 2018 von den Geschäften der laufenden Verwaltung.)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 122/2018 Datum Hauptamt 13.06.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 28.06.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Rückholung der Ausgaben aus Anlass von St. Martin und Volkstrauertag nach § 41 Abs. 3 GO NRW im Jahre 2018 von den Geschäften der laufenden Verwaltung. Beschlussentwurf: Der Rat behält sich die Entscheidung über die Ausgaben aus Anlass von St. Martin und Volkstrauertag vor. Begründung: Der gemeinsame Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist als Anlage beigefügt. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja € € € € € ☐ ja ☐ nein ☐ nein _______________________ Aufgestellt In Vertretung _______________________ _______________________ ___________________________ Linzenich Allgem. Vertreter Fachbereichsleiter Kämmerer des Bürgermeisters Anlage(n): (1) Antrag zur TO GroKo und Grüne